Automatisches Mobiltelefon vom Schiebetyp, Verfahren zum automatischen Antreiben des Mobiltelefons v

专利摘要:
Eswird ein automatisches Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetypbeschrieben, umfassend einen Motor, ein Paar von Halteelementen,die selektiv miteinander in Eingriff bringbar sind, und ein Positionserfassungsmittel,sodass ein erstes Gerätegehäuse undein zweites Gerätegehäuse reibungslosrelativ zueinander verschoben werden können in einem automatischen/halbautomatischenModus oder in einem automatischen/manuellen Modus. Daneben wirdein Verfahren zum automatischen Antreiben eines automatischen Mobilkommunikationsterminalsvom Schiebetyp beschrieben, sowie ein Verfahren zum Erfassen einesan einem automatischen Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetypeingehenden Anrufs.
公开号:DE102004027606A1
申请号:DE200410027606
申请日:2004-06-05
公开日:2005-11-24
发明作者:Ki Young Yongin Lee
申请人:Samsung Electro Mechanics Co Ltd；
IPC主号:F16D7-04

专利说明:
[0001] Dievorliegende Erfindung betrifft im Allgemeinen ein automatischesMobilkommunikationsterminal (Mobiltelefon) vom Schiebetyp, das zusammenschiebbarund auseinanderschiebbar ist, und insbesondere ein automatischesMobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp, umfassend einen Motor,ein Paar ineinander eingreifender Teile, die selektiv miteinanderin Eingriff gebracht werden können, undein Positionserfassungsmittel, so dass ein erstes Telefongehäuse undein zweites Telefongehäusereibungslos relativ zueinander in einem automatischen/halbautomatischenModus oder in einem automatischen/manuellen Modus ineinander geschoben werdenkönnen.Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf ein Verfahren, umein solches automatisches Mobilkommunikationstelefon vom Schiebetyp automatischanzutreiben, und auf ein Verfahren zum Erkennen eines eingehendenAnrufs bei einem solchen automatischen Mobilkommunikationsterminal vomSchiebetyp.
[0002] ImAllgemeinen hat ein auf- und zuschiebbares Mobilkommunikationsterminalvom Schiebetyp ein oberes Gerätegehäuse undein unteres Gerätegehäuse. Dasobere Gerätegehäuse unddas untere Gerätegehäuse werdenrelativ zueinander verschoben, wobei das obere Gerätegehäuse aufder Oberseite des unteren Gerätegehäuses liegt,so dass das untere Gerätegehäuse entwederfrei liegt oder abgedeckt ist.
[0003] EinherkömmlichesMobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp umfasst ein Schiebemodul,umfassend Führungen,die an einer Seite des Telefongehäuses fest angebracht sind,um eine Schiebebewegung zu führen,und Gleitelemente, die eine hin- und hergehende Gleitbewegung entlangden Führungendurchführen.Die Gleitelemente sind fest an der anderen Seite des Telefongehäuses angebracht,die derjenigen Seite des Mobiltelefons gegenüberliegt, an der die Führungenfest angebracht sind.
[0004] Wenndie Führungenbeispielsweise an dem hinteren Teil des oberen Gerätegehäuses angeordnetsind, sind die Gleitelemente derart an dem vorderen Teil des unterenGerätegehäuses angebracht, dassdie Führungenden Gleitelementen entsprechen, wobei die Gleitelemente eine hin-und hergehende Gleitbewegung entlang den Führungen durchführen.
[0005] 1 ist eine rückwärtige Ansichtund zeigt schematisch ein herkömmlichesauf- und zuschiebbaresMobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp.
[0006] Wiein 1 gezeigt ist, umfasstdas herkömmlicheMobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp ein oberes Gerätegehäuse 110,das an seiner Vorderseite eine (nicht gezeigte) Displayeinheit aufweist,und ein unteres Gerätegehäuse 120, dasein an seinem hinteren Teil angebrachtes Batteriepaket 121 aufweist.Das obere Gerätegehäuse 110 unddas untere Gerätegehäuse 120 sindrelativ zueinander verschiebbar, wobei das obere Gerätegehäuse 110 aufder Oberseite des unteren Gerätegehäuses 120 liegt,so dass das untere Gerätegehäuse 120 freiliegt oder bedeckt ist. An dem hinteren Teil des oberen Gerätegehäuses 110 sindFührungsschlitze 111 angeformt,in denen sich (nicht gezeigte) Führungenbefinden, um die Gleit- oder Schiebebewegung zu führen. Aneiner Seite des vorderen Teils des oberen Gerätegehäuses 120 sind Gleitelemente angebracht,die eine hin- und hergehende Gleitbewegung entlang den Führungendurchführen.Dementsprechend könnendie Gleitelemente gemeinsam mit dem unteren Gerätegehäuse 120 verschobenwerden.
[0007] Zwischenden Führungenund den Gleitelementen sind nachgiebige Mittel, wie Spiralfedern oderandere geeignete Federn angeordnet, die eine rückstellende Kraft in der Öffnungsrichtungdes Mobilkommunikationsterminals ausüben, wenn das Mobilkommunikationsterminalgeschlossen wird, sodass das Mobilkommunikationsterminal halbautomatisch geöffnet werdenkann, wenn das Mobilkommunikationsterminal geöffnet wird.
[0008] DasherkömmlicheMobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp mit dem oben erwähnten Schiebemodulweist jedoch den Nachteil auf, dass das Mobilkommunikationsterminalvom Schiebetyp nicht einfach und problemlos geöffnet und geschlossen werdenkann, im Vergleich mit einem zuklappbaren Mobilkommunikationsterminal,zudem kann das Mobilkommunikationsterminal nicht einfach mit einer Handgeöffnetund geschlossen werden.
[0009] Dementsprechendbestand auf dem Gebiet, zu dem die vorliegende Erfindung gehört, Bedarfan einem automatischen Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp,das die oben erwähntenNachteile vermeidet.
[0010] Einsolches Mobilkommunikationsterminal, das in der Lage ist, den Öffnungs-und Schließvorgangdes Mobilkommunikationsterminals automatisch durchzuführen, istin 2 gezeigt.
[0011] Wiein 2 gezeigt ist, umfasst das Mobilkommunikationsterminalvom Schiebetyp ein Zahnradritzel 131, das an einem Endeeines zweiten Gerätegehäuses 120' angebrachtist, eine Zahnstange 111',angebracht an einer Seite eines ersten Gerätegehäuses 110' in Längsrichtungdes ersten Gerätegehäuses 110', sodass dieZahnstange 111' mit demRitzel 131 in Eingriff ist. Ferner umfasst es einen Antriebsmotor 133,der fest mit dem zweiten Gerätegehäuse 120' verbunden ist,um die Antriebskraft zur Verfügungzu stellen, eine Schnecke 132 zum Übertragen der Antriebskraftvon dem Antriebsmotor an das Ritzel 131, und einen Steuerschalterzum Steuern des Betriebs des Antriebsmotors 133.
[0012] Beidem oben beschriebenen Mobilkommunikationsterminal vom Gleittypwird der Antriebsmotor 133 durch die Betätigung desSteuerschalters durch einen Benutzer in Betrieb gesetzt, während daszweite Gerätegehäuse 120' abgedeckt ist.Wenn der Antriebsmotor 133 in Betrieb ist, wird die rotierendeKraft des Antriebsmotors 133 über das Schneckengetriebe 132 andas Ritzel 131 übertragen.Als Ergebnis wird das Ritzel 131 gedreht und dementsprechendwird die Zahnstange 111',die mit dem Ritzel 131 im Eingriff ist, bewegt. Konsequenterweise wirddas erste Gerätegehäuse 110' aufwärts bewegt, sodassdas erste Gerätegehäuse 110' geöffnet wird.
[0013] DerBetrieb des Antriebsmotors 133 wird gestoppt, nachdem derAntriebsmotor 133 einen festgelegten Zeitraum betriebenworden ist, sodass eine Trennung des ersten Gerätegehäuses 110' von dem zweitenGerätegehäuse 120' vermieden wird.Das oben erwähnteMobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp weist jedoch den Nachteilauf, dass das erste Gerätegehäuse diefestgelegte Stellung, in der das erste Gerätegehäuse vollständig geöffnet oder geschlossen ist,nicht erreicht, wenn die Eigenschaften des Antriebsmotors 133,nämlichdie Drehzahl pro Minute (rpm), verändert sind.
[0014] Umdas oben erwähnteProblem zu lösen,ist ein Positionserkennungsmittel erforderlich, um die Relativpositionzwischen dem ersten Gerätegehäuse unddem zweiten Gerätegehäuse zu erfassen,wobei das erste Gerätegehäuse einefestgelegte Stellung erreicht, in der das erste Gerätegehäuse vollständig geöffnet odergeschlossen ist.
[0015] Wenndas zweite Gerätegehäuse nichtvollständiggeöffnetist, da eine äußere Kraftauf das zweite Gerätegehäuse ausgeübt wird,wird dem Motor kontinuierlich ein Strom zugeführt, mit dem Ergebnis, dassdie Batterie schnell verbraucht ist. Daneben wirkt eine übermäßige Lastauf das Antriebssystem des Mobilkommunikationsterminals, das ineinem Zerbrechen des Mobilkommunikationsterminals resultieren kann.Daneben kann das oben erwähnte Mobilkommunikationsterminalvom Schiebetyp lediglich einen vollständigen Öffnungs- oder Schließvorgangdurchführen.Dementsprechend hat das Mobilkommunikationsterminal lediglich begrenzeFunktionen, und somit ist die Benutzung des Mobilkommunikationsterminalssehr unbequem.
[0016] Wennein Benutzer üblicherweiseTelefonanrufe durch Benutzen des Mobilkommunikationsterminals annimmt,kann der Benutzer einen an dem Mobilkommunikationsterminal eingehendenAnruf drei verschiedene Sinnesinformationen wahrnehmen, nämlich dieKlingel (Gehörsinn),Vibration (taktiler Sinn), und Licht (Sehsinn). Der Gehörsinn, dertaktile Sinn und der Sehsinn könnenentsprechend den Vorlieben den Benutzers frei gewählt werden.
[0017] Speziellist es nötig,einen Vibrationsmotor zu verwenden, um einen an dem Mobilkommunikationsterminaleingehenden Anruf durch Vibration zu erfassen. Der Vibrationsmotorumfasst einen exzentrischen Rotor, der exzentrisch gedreht wird.Die exzentrische Drehung des exzentrischen Rotors erzeugt eine Vibration,durch die der Benutzer einen an dem Mobilkommunikationsterminaleingehenden Anruf erfassen kann. Derzeit kann ein an dem Mobilkommunikationsterminaleingehender Anruf lediglich mittels des Vibrationsmotors erfasstwerden, zusätzlichzu den Systemen zum Erfassen eines eingehenden Anrufs, die die Klingeloder ein LED-Lichtverwenden.
[0018] DieEinbauflächedes Vibrationsmotors, auf der der Vibrationsmotor, der benutzt wird,um einen eingehenden Anruf durch Vibration zu erfassen, untergebrachtist, wird in zunehmendem Maßekleiner wegen anderer komplexer Teile des Mobilkommunikationsterminals.Die Miniaturisierung des Mobilkommunikationsterminals wird durchden Vibrationsmotor und die komplexen Teile begrenzt.
[0019] Dementsprechendbefindet sich ein neues Verfahren zum Erfassen eines an dem Mobilkommunikationsterminaleingehenden Anrufs in der Entwicklung, bei dem kein Vibrationsmotorbenutzt wird. Falls der an dem Mobilkommunikationsterminal eingehendeAnruf ohne einen Vibrationsmotor erfasst werden kann, kann die Größe des Mobilkommunikationsterminalsverringert werden. Daneben könnendie Kosten fürdie Anbringung des Vibrationsmotors reduziert werden, und der Zusammenbaudes Mobilkommunikationsterminals kann auf einfache Weise durchgeführt werden.
[0020] Aufdem technischen Gebiet, zu dem die vorliegende Erfindung gehört, sindkontinuierlich Studien durchgeführtworden, um ein neues Verfahren zum Erfassen eingehender Anrufe zuschaffen, bei dem ein automatisches Antriebssystem des Mobilkommunikationsterminals,das keinen Vibrationsmotor benutzt, verwendet wird.
[0021] Dementsprechendwurde die vorliegende Erfindung im Hinblick auf die oben geschildertenProbleme gemacht, und es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung,ein automatisches aufschiebbares Mobilkommunikationsterminal zuschalten, umfassend einen Motor, ein Paar von Halteelementen, dieselektiv miteinander in Eingriff bringbar sind, und ein Positionserfassungsmittel,sodass ein erster Gehäusekörper undein zweiter Gehäusekörper reibungslosrelativ zueinander in einem automatischen/halbautomatischen Modusoder in einem automatischen/manuellen Modus verschoben werden können, wobeidas automatische Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp einfacherund reibungsloser geöffnetund geschlossen werden kann.
[0022] Esist ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung eine vollständige Öffnung undein vollständigesSchließendes automatischen Mobilkommunikationsterminals vom Schiebetyp durchBenutzen des Positionserfassungsmittels zu erzielen.
[0023] Esist ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtungzu schalten, bei der das automatische Mobilkommunikationsterminalvom Schiebetyp zu seiner Ursprungsposition zurückkehrt, wenn das Mobilkommunikationsterminalnicht vollständiggeöffnetoder geschlossen ist, da eine äußere Kraftauf das Mobilkommunikationsterminal einwirkt.
[0024] Esist ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung, ein Verfahrenanzugeben, das das automatische Mobilkommunikationsterminal vomSchiebetyp automatisch in seine ursprüngliche Position bewegt, wenndas Mobilkommunikationsterminal nicht vollständig geöffnet oder geschlossen ist,da eine äußere Kraftauf das Mobilkommunikationsterminal einwirkt.
[0025] Esist ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung, ein Verfahrenzum Erfassen eines eingehenden Anrufs an dem automatischen Mobilkommunikationsterminalvorm Schiebetyp durch die Bewegung des Gehäusekörpers des Mobilkommunikationsterminalszu schaffen, ohne den Vibrationsmotor zu benutzen, wobei die Erfassungswirksamkeitdes an dem Mobilkommunikationsterminal ankommenden Anrufs verbessertist, wobei das automatische Mobilkommunikationsterminal vom Schiebtypminiaturisiert ist und die Kosten des automatischen Mobilkommunikationsterminalsvom Schiebetyp reduziert sind.
[0026] Gemäß einemGesichtspunkt der vorliegenden Erfindung können die oben genannten undweitere Ziele erreicht werden durch die Schaffung eines Mobilkommunikationsterminalsvom Schiebetyp, umfassend einen ersten Gehäusekörper und einen zweiten Gehäusekörper, dererste Gehäusekörper undder zweite Gehäusekörper werdenrelativ zueinander verschoben, wobei entweder der erste Gehäusekörper oderder zweite Gehäusekörper aufden anderen gelegt ist, wobei das Terminal umfasst: einen Motor,um die fürdie Schiebebewegung erforderliche Leistung bereitzustellen; eineLeistungsübertragungseinheit,die mit einer Rotorwelle des Motors verbunden ist, zum Übertragender Antriebskraft des Motors, die Leistungsübertragungseinheit umfasst einPaar von Haltelementen, nachgiebige Mittel um die Haltelemente selektivmiteinander in Eingriff zu bringen und eine Führungsnocke um das nachgiebigeMittel und eines der Halteelemente aufzunehmen; ein mit der Leistungsübertragungseinheitverbundenes Ritzel, das mittels der Antriebskraft des Motors gedrehtwird; der erste Gehäusekörper besitzteine daran angebrachte Zahnstange, die Zahnstange ist in Eingriffmit dem Ritzel, der erste Gehäusekörper wirdrelativ zu dem zweiten Gehäusekörper verschoben,wenn das Ritzel gedreht wird; der zweite Gehäusekörper umfasst die Leistungsübertragungseinheit unddas Ritzel, der Motor ist fest an dem zweiten Gehäusekörper befestigt;ein Betätigungsschalterzum Öffnenund Schließenist in dem ersten Gehäusekörper oderdem zweiten Gehäusekörper angeordnet, umein Betätigungssignalan den Motor zu geben; und eine Steuereinheit zum Steuern des Betriebsdes Motors als Antwort auf das Signal des Betätigungsschalters zum Öffnen undSchließen.
[0027] Vorzugsweiseumfasst das Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp ferner: eineSensoreinheit mit einem Positionserfassungsmittel zum Steuern derSchiebebewegung des ersten Gehäusekörpers, unddie Antriebssteuereinheit steuert den Betrieb des Motors als Antwortauf das Signal von dem Positionserfassungsmittel.
[0028] Gemäß einemweiteren Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahrenzum automatischen Betätigeneines Mobilkommunikationsterminals vom Schiebetyp angegeben, umfassendeinen ersten Gehäusekörper undeinen zweiten Gehäusekörper, dererste Gehäusekörper undder zweite Gehäusekörper werdenautomatisch relativ zueinander verschoben, wobei entweder der ersteGehäusekörper oderder zweite Gehäusekörper aufder Oberseite des anderen liegt, das Verfahren umfasst die folgendenSchritte: (a) Senden eines Antriebssignals an die Antriebssteuerungseinheit;(b) Erfassen der Ursprungsposition eines Positionserfassungszielsmittels wenigstens zweier Erfassungsmittel die voneinander um dieBewegungsdistanz des ersten Gehäusekörpers beabstandetsind, um die Drehrichtung des Antriebsmotors zu bestimmen und Anlegen einesAntriebssignals, das die festgelegte Drehrichtung besitzt, an denAntriebsmotor; und (c) Anlegen eines Antriebsstoppsignals an denAntriebsmotor, wenn eines der wenigstens zwei Erfassungsmittel dasPositionserfassungsmittel innerhalb eines festgelegten Zeitraumserfasst.
[0029] Vorzugsweiseumfasst das automatische Antriebsverfahren ferner den folgendenSchritt: (d) Anlegen eines Antriebssignals dessen Richtung entgegengesetztzu der Drehrichtung des Antriebsmotors ist, wenn das Positionserfassungszielnicht mittels der wenigstens zwei Erfassungsmittel während eines festgelegtenZeitraums erfasst wird, und Wiederholen des Schrittes (c).
[0030] Gemäß einemweiteren Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahrenzum automatischen Antreiben eines Mobilkommunikationsterminals vom Schiebetypgeschaffen, das einen ersten Gehäusekörper undeinen zweiten Gehäusekörper aufweist,der erste Gehäusekörper undder zweite Gehäusekörper werdenautomatisch relativ zueinander verschoben, wobei entweder der ersteGehäusekörper oderder zweite Gehäusekörper aufdie Oberseite des anderen gelegt ist, das Verfahren umfasst diefolgenden Schritte: (a) Anlegen eines Antriebssignals an eine Antriebssteuereinheit;(b) Erfassen der Ursprungsposition des ersten Gehäusekörpers um dieDrehrichtung des Antriebsmotors festzulegen, und Anlegen eines Antriebssignals,das die festgelegte Drehrichtung besitzt, an den Antriebsmotor; und(c) Anlegen eines Antriebsstoppsignals an den Antriebsmotor, wenndie festgelegte Anzahl von Signalen, die in Phase sind, mittelsdes Positionserfassungsmittels zum Erfassen der Drehung einer Scharnierwelleerfasst worden ist.
[0031] Vorzugsweiseumfasst das automatische Antriebsverfahren ferner den folgendenSchritt: (d) automatisches Zurückbewegendes ersten Gehäusekörpers zuder Ursprungsposition, wenn der zweite Gehäusekörper vollständig frei liegt oder vollständig bedecktist, nachdem das Antriebsstoppsignal an den Antriebsmotor angelegtist.
[0032] In Übereinstimmungmit einem weiteren Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung wirdein Verfahren zum Erfassen eines eingehenden Anrufs an einem Mobilkommunikationsterminalvom Schiebetyp vorgeschlagen, das einen ersten Gehäusekörper undeinen zweiten Gehäusekörper umfasst,der erste Gehäusekörper undder zweite Gehäusekörper sind automatischrelativ zueinander verschiebbar, wobei entweder der erste Gehäusekörper oderder zweite Gehäusekörper aufdie Oberseite des anderen gelegt ist, das Verfahren umfasst diefolgenden Schritte: (a) Erfassen eines von außen eingehenden Anrufs; (b) Anlegeneines Erfassungssignals füreinen eingehenden Anruf an die Antriebssteuereinheit des Mobilkommunikationsterminalsvom Schiebetyp, wenn der eingehende Anruf erfasst worden ist; (c)Festlegen einer Anfangsdrehrichtung des Antriebsmotors mittels derAntriebssteuereinheit in Abhängigkeitdavon, ob der zweite Gehäusekörper freiliegt oder bedeckt ist; und (d) Anlegen eines Betätigungssignalsan den Antriebsmotor des Mobilkommunikationsterminals vom Schiebetypmittels der Antriebssteuerein heit, sodass der zweite Gehäusekörper wiederholtfreigelegt und bedeckt werden kann.
[0033] Vorzugsweiseumfasst das Verfahren zum Erfassen eines eingehenden Anrufs fernerdie folgenden Schritte: (e) Stoppen der Öffnungs- und Schließbewegungdes ersten Gehäusekörpers mittelsdes Betätigungsschalterszum Öffnenund Schließen;und (f) Betätigendes Antriebsmotors des Mobilkommunikationsterminals vom Schiebetyp,bis der zweite Gehäusekörper vollständig freiliegt, wenn der zweite Gehäusekörper bedecktist, nachdem erfasst worden ist, ob der zweite Gehäusekörper frei liegtoder bedeckt ist.
[0034] Dieoben genannten und weitere Ziele, Merkmale und andere Vorteile dervorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden detailliertenBeschreibung unter Bezugnahme auf die Figuren erläutert, indenen:
[0035] 1 isteine Rückansichtund zeigt schematisch ein herkömmlichesMobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp;
[0036] 2 isteine geschnittene Ansicht und zeigt ein herkömmliches automatisches Mobilkommunikationsterminalvom Schiebetyp;
[0037] 3a und 3b sindAnsichten die schematisch ein Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetypgemäß der vorliegendenErfindung zeigen;
[0038] 4 isteine perspektivische Explosionszeichnung des erfindungsgemäßen Mobilkommunikationsterminalsvom Schiebetyp;
[0039] 5a und 5b sindAnsichten, die eine Scharnierwelle und eine Gleitnocke zeigen, diealle 360° miteinanderim Eingriff sind, gemäß einembevorzugten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung;
[0040] 6 isteine Ansicht und zeigt ein automatisches Mobilkommunikationsterminalvom Schiebetyp mit einem Positionserfassungsmittel zum Erfassender Relativposition zwischen einem ersten Gehäusekörper und einem zweiten Gehäusekörper gemäß einembevorzugten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung;
[0041] 7a und 7b sindAnsichten, die die Betätigungeines Kontaktsensors gemäß der vorliegendenErfindung darstellen;
[0042] 8a, 8b und 8c sindAnsichten, die ein automatisches Mobilkommunikationsterminal vomSchiebetyp zeigen mit einem Positionserfassungsmittel zum Erfassender Drehung einer Scharnierwelle gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung;
[0043] 9a und 9b sindAnsichten die ein Gleichrichtergehäuse gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung zeigen;
[0044] 10a und 10b sindAnsichten die den automatischen und manuellen Betrieb eines Mobilkommunikationsterminalsvom Schiebetyp gemäß der vorliegendenErfindung darstellen;
[0045] 11 istein Flussdiagramm, das ein Verfahren für den automatischen Antriebeines automatischen Mobilkommunikationsterminals vom Schiebetypzeigt; und
[0046] 12 istein Flussdiagramm und zeigt ein Verfahren zum Erfassen eines aneinem automatischen Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp eingehendenAnrufs.
[0047] Nachfolgendwerden bevorzugte Ausführungsbeispieleder vorliegenden Erfindung im Detail unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.
[0048] Die 3a und 3b zeigenschematisch ein Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp gemäß der vorliegendenErfindung.
[0049] Wiein den 3a und 3b gezeigtist, umfasst das Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp gemäß der vorliegendenErfindung eine Zahnstange 11, die fest an einem erstenGehäusekörper 10 inLängsrichtungdes ersten Gehäusekörpers 10 befestigtist, derart, dass der erste Gehäusekörper 10 undein zweiter Gehäusekörper 20 relativ zueinanderverschiebbar sind, und ein Zahnradritzel 35 ist an demzweiten Gehäusekörper 20 derartbefestigt, dass das Zahnradritzel 35 in Eingriff mit der Zahnstange 11 ist.Das Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp gemäß der vorliegendenErfindung kann einfach geöffnetund geschlossen werden mittels der von einem Motor zur Verfügung gestellten Antriebsleistung,vergleichbar mit dem herkömmlichenMobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp.
[0050] DasMobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp gemäß der vorliegenden Erfindungumfasst ferner eine Nockenanordnung, die eine Scharnierwelle 31 umfasst,die an einer Drehwelle des Motors befestigt ist, eine Gleitnocke 32,die selektiv mit einem Ende der Scharnierwelle in Eingriff bringbar ist,und eine Führungsnocke 34 umdie Gleitnocke 32 relativ in Drehrichtung zu blockieren,die die Gleitnocke 32 in Axialrichtung bewegbar aufnimmt,wobei das Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp reibungslosergeöffnetund geschlossen werden kann, wenn das Mobilkommunikationsterminalvom Schiebetyp nicht nur automatisch betätigbar sondern auch manuellbetätigbarist, was weiter unten detaillierter unter Bezugnahme auf 4 beschrieben wird.
[0051] 4 isteine perspektivische Explosionsansicht des Mobilkommunikationsterminalsvom Schiebetyp gemäß der vorliegendenErfindung.
[0052] DasMobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp gemäß der vorliegenden Erfindungumfasst einen Motor 40, der fest an einem zweiten Gehäusekörper befestigtist, um die Leistung zur Verfügungzu stellen, die füreine Verschiebebewegung notwendig ist, eine Leistungsübertragungseinheit 30, diean die Drehwelle des Motors 40 zum Übertragen der Antriebskraftdes Motors gekoppelt ist, ein Zahnradritzel 35, das andie Leistungsübertragungseinheit 35 angeschlossenist, einen ersten Gehäusekörper 10,der eine Zahnstange aufweist, die im Eingriff mit dem Zahnradritzel 35 ist,das daran Längsrichtungdes ersten Gehäusekörpers 10 festbefestigt ist, und einen zweiten Gehäusekörper 20, an dem die Leistungsübertragungseinheitund das Zahnradritzel befestigt sind.
[0053] DasMobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp gemäß der vorliegenden Erfindungumfasst ferner einen Betätigungsschalter 12 zum Öffnen undSchließenum ein Betätigungssignalan den Motor anzulegen, und eine (nicht gezeigte) Steuereinheitfür dieSteuerung des Motors als Antwort auf das Signal des Betätigungsschalters 12 zum Öffnen und Schließen.
[0054] DerMotor 40 erhältStrom von einer Batterie, die in dem Mobilkommunikationsterminalbefestigt ist und die Leistung zur Verfügung stellt, sodass eine automatischeoder halbautomatische Gleitbewegung ausgeführt wird. Das Gehäuse desMotors 40 ist an dem zweiten Gehäusekörper befestigt.
[0055] Vorzugsweisekann der Motor ein Getriebemotor mit einem Getriebe 41 sein,das an dem Ausgang des Motors angeordnet ist. Das Getriebe 41 umfasstein Planetengetriebe, das ein Übersetzungsverhältnis vonnäherungsweise500:1 bis 600:1 besitzt, um das Antriebsdrehmoment zu verstärken. Dementsprechenddient das Getriebe zur Übersetzungder Antriebskraft und des Antriebsmoments und gleichzeitig verhindertes die Umkehrung der Drehrichtung.
[0056] DieLeistungsübertragungseinheit 30 umfasstein Paar von Halteelementen, die selektiv miteinander in Eingriffbringbar sind, und nachgiebige Mittel 33, die kompressibeloder expandierbar sind, sodass die Halteelemente selektiv miteinanderin Eingriff sind. Das Paar der Halteelemente umfasst eine Scharnierwelle 31,deren eine Seite fest an der rotierenden Welle des Motors befestigtist, und eine Gleitnocke 32, die selektiv mit der Scharnierwelle 31 inEingriff bringbar ist.
[0057] DieLeistungsübertragungseinheit 30 umfasstferner eine Führungsnocke34 um die Gleitnocke 32 relativ in der Drehrichtung zublockieren und um die Gleitnocke 32 in axialer Richtungbewegbar aufzunehmen. Ein Ende der Führungsnocke 34 istin Eingriff mit dem Ritzel.
[0058] Dasnachgiebige Mittel 33 ist zwischen der Gleitnocke 32 undder Führungsnocke 34 angeordnet,um die Gleitnocke in Richtung auf die Scharnierwelle 31 zudrücken.Vorzugsweise ist das nachgiebige Mittel eine Spiraldruckfeder.
[0059] Dasnachgiebige Mittel 33 übteine nachgiebige Kraft aus, die größer ist als die Antriebskraftdes Motors und kleiner als eine äußere Kraft.In dem Falle einer automatischen Gleitbewegung wird das nachgiebigeMittel 33 expandiert, sodass die Gleitnocke 32 inEingriff mit der Scharnierwelle 31 ist. Als Resultat wirddie Gleitnocke 32 gedreht. In dem Fall einer manuellenGleitbewegung mittels einer äußeren Kraftwird das nachgiebige Mittel 33 andererseits komprimiert,sodass die Verbindung der Scharnierwelle 31 mit der Gleitnocke 32 gelöst wird.
[0060] DieGleitnocke 32 ist in der Führungsnocke 34 derartangeordnet, dass die Gleitnocke 32 relativ in Drehrichtungblockiert und in Axialrichtung bewegt werden kann. Speziell weistdie Führungsnocke 34 Schlüsselnuten 34' auf, die anihrem Umfang ausgebildet sind. Die Gleitnocke 32 ist inden Schlüsselnuten 34' blockiert.Dementsprechend wird die Gleitnocke 32 mittels der Führungsnocke 34 inDrehrichtung blockiert, sodass die Gleitnocke 32 gemeinsammit der Führungsnocke 34 gedrehtwerden kann, wenn die Führungsnocke 34 gedrehtwird, und die Gleitnocke 32 kann in Axialrichtung um dieLänge jeder Schlüsselnut 34' bewegt werden.
[0061] Wiein 4 gezeigt ist, ist eine Seite der Scharnierwelle 31 andie Drehwelle des Motors 40 gekoppelt, und die andere Seiteder Scharnierwelle 31 befindet sich selektiv im Eingriffmit der Gleitnocke 32.
[0062] EinVorsprung 31',der eine festgelegte Form aufweist, ist an der anderen Seite derScharnierwelle 31 ausgebildet, und eine Vertiefung 32', die dem Vorsprung 31' entspricht,ist an einer Seite der Gleitnocke 32 ausgebildet. Die Scharnierwelle 31 dientals männlicheNocke, und die Gleitnocke 32 dient als weibliche Nocke.
[0063] Alternativkann die Scharnierwelle 31 als weibliche Nocke, die eineVertiefung aufweist, dienen, und die Gleitnocke 32 kannals männlicheNocke, die eine Vorsprung aufweist, dienen.
[0064] Mitder zuvor erwähntenStruktur, bei dem die weibliche Nocke sich in Eingriff mit der männlichenNocke befindet, wird die Scharnierwelle mittels der Drehkraft desMotors 40 gedreht, wenn das Mobilkommunikationsterminalautomatisch verschoben wird. Dementsprechend wird die Gleitnocke 32 gemeinsammit der Scharnierwelle 31 gedreht, da der Vorsprung 31' sich im Eingriffmit der Vertiefung 32' befindet.
[0065] Indem Fall einer manuellen Schiebebewegung wird die Führungsnocke 34 durchdie Drehung des Ritzels 35 gedreht. Konsequenterweise wirddie Gleitnocke 32 gedreht. In diesem Fall wird die Scharnierwelle 31 nichtgedreht, da der Motor 40 nicht in Betrieb ist. Andererseitswird die Gleitnocke 32 gedreht mit dem Ergebnis, das derVorsprung 31' der Scharnierwellefalsch in die Vertiefung 32' derGleitnocke eingreift.
[0066] Vorzugsweisekönnendie Formen der Vertiefung und des Vorsprungs vertauscht werden,sodass die männlicheNocke und die weibliche Nocke in jedem gewünschten Winkel miteinandereingreifen. Beispielsweise könnendie männlicheNocke und die weibliche Nocke alle 180° ineinander eingreifen, wennder Vorsprung der Scharnierwelle in der Form eines „–" geformt ist, wiein 4 gezeigt ist. Anders ausgedrückt, ist der Vorsprung dermännlichenNocke im Eingriff mit der Vertiefung der weiblichen Nocke, wennder Vorsprung der männlichenNocke gedreht wird. Dementsprechend ist der Vorsprung der männlichenNocke zweimal mit der Vertiefung der weiblichen Nocke im Eingriff,wenn die Scharnierwelle um 360° gedrehtwird.
[0067] Auf ähnlicheWeise sind die männlicheNocke und die weibliche Nocke alle 90° miteinander im Eingriff, wennder Vorsprung der Scharnierwelle in der Form eines „+" ausgebildet ist,und die männliche Nockeund die weibliche Nocke befinden sich alle 120° im Eingriff miteinander indem Fall, wenn der Vorsprung der Scharnierwelle in der Form eines „Y" ausgebildet ist.Auf diese Weise könnenunterschiedliche Arten von weiblichen und männlichen Nocken, die sich ineinem vorgeschriebenen Winkel miteinander im Eingriff befinden,durch die Modifikation der Formen des Vorsprungs und der Vertiefunggeschaffen werden.
[0068] Vorzugsweisekönnendie männlicheNocke und die weibliche Nocke Formen aufweisen, wie sie in 5 gezeigt sind, derart, dass die Scharnierwelle unddie Schiebenocke alle 360° ineinandereingreifen. In dem Fall wenn die Scharnierwelle und die Schiebenockealle 360° miteinanderim Eingriff sind, wird die Schiebebewegung einfach durch eine Drehungdes Zahnradritzels erreicht. Konsequenterweise kann die manuelleSchiebebewegung einfacher und reibungsloser ausgeführt werden,die im Detail weiter unten beschrieben wird.
[0069] DerMotor 40, die Scharnierwelle 31, die Schiebenocke 32,das nachgiebige Mittel 33 und die Führungsnocke 34 können ineinem Gehäuse 50 angeordnetsein, wie in 4 gezeigt ist. Der Motor 40 istfest an dem Gehäuse 50 befestigt.
[0070] Vorzugsweisekann eine Lagerung vorgesehen sein, sodass die Führungsnocke reibungslos in demGehäuse 50 gedrehtwerden kann. Das Gehäuse 50 istfest mit dem zweiten Gerätegehäuse verbunden.
[0071] EinEnde der Führungsnocke 34 liegtan der Außenseitedes Gerätes 50 frei,durch ein Loch, das an einer Seite des Gehäuses 50 ausgebildetist. Das freiliegende Ende der Führungsnocke 34 istan das Zahnradritzel 35 angeschlossen.
[0072] DasZahnradritzel 35 ist im Eingriff mit der Führungsnocke 34 derLeistungsübertragungseinheit 30,sodass das Zahnrad 35 gedreht werden kann. Die Zahnstange 11 istim Eingriff mit dem Zahnradritzel, sodass das erste Gerätegehäuse verschoben werdenkann.
[0073] Esist möglich,ein Reibungsgetriebe zu verwenden, das mittels Reibung betriebenwird, anstelle eine Zahnstange und ein Zahnradritzel zu verwenden.
[0074] Fernerumfasst das Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp gemäß der vorliegendenErfindung weiter einen Betätigungsschalter12 zum Öffnenund Schließenund zum Eingeben der Information, ob der Motor in Betrieb ist odernicht, und um die Drehrichtung anzugeben, und eine (nicht gezeigte)Antriebssteuereinheit zum Steuern des Betriebs des Motors als Antwortauf ein Signal, das durch den Betätigungsschalter 12 zum Öffnen und Schließen eingegebenworden ist.
[0075] DerSchalter 12 wird durch eine Betätigungskraft eines Benutzersbetätigt,sodass das Antriebsmittel durch den Schalter 12 betriebenwird. Wenn der Benutzer den Schalter 12 betätigt, gibtder Schalter 12 ein festgelegtes elektrisches Signal anden Motor 40 aus. Der Schalter 12 ist an einerSeite des Gerätegehäuses desMobilkommunikationsterminals in der Form eines gewöhnlichenEin-Aus-Schalters vorgesehen, obwohl der Schalter 12 aufunterschiedliche Weise vorgesehen sein kann, in Abhängigkeit vonder Form des Mobilkommunikationsterminals und der Position, an derdie Betätigungskraftdes Benutzers wirken kann. In diesem Ausführungsbeispiel ist der Betätigungsschalter12 zum Öffnenund Schließenausschließlichdafür vorgesehen,eine automatische Schiebebewegung zu erzielen. Es ist jedoch auchmöglich,einen Betätigungsknopfmit verschiedenen Funktionen zu benutzen.
[0076] DieVorwärts-Rückwärts-Betätigung desAntriebsmittels wird mittels der Betätigung des Schalters 12 gesteuert,sodass das zweite Gerätegehäuse geöffnet werdenkann, wenn das zweite Gerätegehäuse geschlossenist, und das zweite Gerätegehäuse kanngeschlossen werden, wenn das zweite Gerätegehäuse geöffnet ist.
[0077] Vorzugsweiseumfasst das Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp gemäß der vorliegendenErfindung ferner eine Sensoreinheit mit einem Positionserfassungsmittelzum Steuern der Schiebebewegung des ersten Gerätegehäuses 10. Die Antriebssteuereinheitsteuert den Betrieb des Motors 40 als Reaktion auf dasSignal von dem Positionserfassungsmittel.
[0078] Weitervorzugsweise kann das Positionserfassungsmittel ein Sensor seinum direkt die Relativposition zwischen dem ersten Gerätegehäuse und demzweiten Gerätegehäuse zu erfassen(die ganz geöffnetePosition und die ganz geschlossene Position), oder ein Sensor zumErfassen der Drehung der Scharnierwelle, die fest mit der Motorwelleverbunden ist. Es ist auch möglich,dass der Positionserfassungssensor und der Drehungserfassungssensor gleichzeitigvorhanden sind. Das Positionserfassungsmittel wird detailliert weiterunten beschrieben unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen.
[0079] Zunächst wirddie Sensoreinheit detailliert beschrieben, die das Positionserfassungsmittelaufweist, um die Relativposition zwischen dem ersten Gerätegehäuse unddem zweiten Gerätegehäuse zu erfassen(die ganz geöffnetePosition/die ganz geschlossene Position), um zu erkennen, ob dieSchiebebewegung beendet worden ist.
[0080] 6 zeigtein automatisches Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp miteinem Positionserfassungsmittel zum Erfassen der Beendigung derSchiebebewegung gemäß einembevorzugten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung.
[0081] DerAntriebsmotor wird benutzt, um das Mobilkommunikationsterminal vomSchiebetyp automatisch zu betätigen.Dabei ist es erforderlich, den Antriebsmotor genau in die Öffnungspositionund die Schließpositionzu bewegen. Zu diesem Zweck wird das Positionserfassungsmittel,wie in 6 gezeigt ist, bei dem Mobilkommunikationsterminalder vorliegenden Erfindung vom Schiebetyp benutzt.
[0082] Wiein 6 gezeigt ist, wird die Beendigung der Schiebebewegungdes ersten Gerätegehäuses 10 mittelsder Positionserfassungsmittel 61 und 61' erfasst, diean dem ersten Gerätegehäuse 10 angebrachtsind, und mittels der Positionserfassungsmittels 62, dasan dem zweiten Gerätegehäuse 20 angebrachtist. Die Öffnungs-und Schließpositionendes ersten Gerätegehäuses können mittelsdes Positionserfassungsmittels genau gesteuert werden.
[0083] DiePositionserfassungsmittel 61, 61' und 62 sind elektrischmit einem Steuerschaltkreis (nicht gezeigt) der Antriebssteuereinheitverbunden, die den Betrieb des Motors 40 steuert. Wenndie Beendigung der Schiebebewegung erfasst worden ist, wird der Betriebdes Motors 40 automatisch mittels der Antriebssteuereinheitgestoppt, sodass die Schiebebewegung automatisch beendet werdenkann.
[0084] DasPositionserfassungsmittel 61, 61' und 62 umfasst wenigstenszwei Erfassungsmittel A(61) und B(61'), die an den oberen und unteren Endendes ersten Gerätegehäuses 10 angebrachtsind, und ein Positionserfassungsziel C(62), das an dem oberen Endedes zweiten Gerätegehäuses 20 derartangebracht ist, dass das Positionserfassungsmittel den zwei Erfassungsmitteln 61 und 61' entspricht.
[0085] Dieoben erwähntenwenigstens zwei Erfassungsmittel 61 und 61' sind voneinanderum die Bewegungsdistanz h des ersten Gerätegehäuses 10 beabstandet,wenn das erste Gerätegehäuse 10 geöffnet undgeschlossen wird, das heißtes handelt sich um den Hub des ersten Gerätegehäuses 10. Insbesondereist das Erfassungsmittel B(61')an dem unteren Ende des ersten Gerätegehäuses an der Position angebracht,an der das Positionserfassungsziel C(62) mittels des ErfassungsmittelsB(61') erfasst werdenkann, wenn das erste Gerätegehäuse vollständig geschlossenist. Das Erfassungsmittel A(61) ist an dem oberen Ende des ers tenGerätegehäuses ander Position angebracht, an der das Positionserfassungsziel C(62)erfasst werden kann mittels des Erfassungsmittels A(61), wenn daserste Gerätegehäuse vollständig geöffnet ist.
[0086] Vorzugsweisekönnendas Erfassungsmittel A(61) und B(61') und das Positionserfassungsziel C(62)in der Form eines Kontaktsensors vorgesehen sein, der durch eineKontaktbetätigungschaltbar ist, oder durch einen kontaktlosen Sensor, der ohne eine Kontaktbetätigung schaltbarist.
[0087] Indem Fall, wenn die Positionserfassungsmittel 61, 61' und 62 inder Form von kontaktlosen Sensoren vorgesehen sind, ist es erforderlich,dass die Erfassungsmittel A(61) und B(61') des ersten Gerätegehäuses 10 Sensoren sind,die geschaltet werden können,wenn ein Magnetfeld erfasst worden ist, und das PositionserfassungszielC(62) des zweiten Gerätegehäuses 20 istein Magnet, der ein Magnetfeld erzeugt. Als kontaktloser Sensorkann ein Hall-Sensor, bestehend aus Hall-ICs und ein Sensor, dermagneto-resistive Elemente (MR-Elemente) benutzt, benutzt werden.
[0088] Indem Fall, wenn die Positionserfassungsmittel 61, 61' und 62 inder Form von Kontaktsensoren vorliegen, ist es erforderlich, dassdie Erfassungsmittel A(61) und B(61') des ersten Gerätegehäuses 10 Schaltterminalssind, die durch Niederdrückenschaltbar sind, und dass das Positionserfassungsziel C(62) des zweitenGerätegehäuses 20 ein Kontaktterminalist, das in der Form eines feinen Vorsprungs ausgebildet ist zumHerunterdrückender Schaltterminals.
[0089] Die 7a und 7b sindAnsichten, die die Betätigungeines Kontaktsensors gemäß der vorliegendenErfindung darstellen. Wie in den 7a und 7b gezeigtist, kann das Positionserfassungsziel C(62) ein Vorsprung 72 sein,ausgebildet an einer Seite des zweiten Gerätegehäuses 20, und die ErfassungsmittelA(61) und B(61')könnendünne kuppelförmige Schalter 71 sein,ausgebildet an einer Seite des ersten Gerätegehäuses.
[0090] DerVorsprung 72 wird gemeinsam mit dem zweiten Gerätegehäuse 20 bewegt,wenn das zweite Gerätegehäuse 20 bewegtwird. Wenn der Vorsprung 72 den dünnen kuppelförmigen Schalter 71 berührt, wirdder kuppelförmigeTeil des dünnenkuppelförmigenSchalters 71 nach unten niedergedrückt, wie in 7b gezeigtist. Als Resultat berührtder Vorsprung 72 einen Kontaktpunkt, der in dem dünnen kuppelförmigen Schalter 71 angeordnetist. Auf diese Weise wird ein Schaltvorgang ausgeführt. Alternativ istes möglich,dass wenigstens zwei Erfassungsmittel A(61) und B(61') an den oberen bzw.unteren Enden des zweiten Gerätegehäuses 20 angebracht sind,und ein Positionserfassungsziel C(62) ist an dem unteren Ende desersten Gerätegehäuses 10 derartangebracht, dass das Positionserfassungsziel C(62) den ErfassungsmittelnA(61) und B(61')des zweiten Gerätegehäuses 20 entspricht.
[0091] Nachfolgendwird die Sensoreinheit detailliert beschrieben, an der das Positionserfassungsmittelzum Erfassen der Drehung der Scharnierwelle 31 fest ander Welle des Motors 40 befestigt ist, um die Schiebebewegungzu steuern.
[0092] Die 8a und 8b sindAnsichten, die einen Kontaktsensor zeigen, der ein Bürstengehäuse undein Gleichrichtergehäuseaufweist, zum Erfassen der Drehwinkel der Scharnierwelle 31.
[0093] Wiein 8a gezeigt ist, umfasst das Positionserfassungsmittelein Gleichrichtergehäuse 81 undein Bürstengehäuse 82.Das Gleichrichtergehäuse 81 umfasstein erstes Muster 81a, das den positiven Pol aufweist undein zweites Muster 81b, das den negativen Pol aufweist.Das erste Muster 81a und das zweiten Muster 81b liegendem Getriebekörper 41 desMotors 40 bzw. der Scharnierwelle 31 gegenüber. Daserste Muster 81a und das zweite Muster 81b werdenin einem festgelegten Winkel elektrisch miteinander verbunden, wenndie Leistungsübertragungseinheitgedreht wird. Das Bürstengehäuse 32 enthält eineBürste 32a.
[0094] DasGleichrichtergehäuse 81 unddas Bürstengehäuse 82 sindfest an dem Getriebegehäuse 41 desMotors und der Scharnierwelle 31 angebracht. Das Bürstengehäuse wirdgemeinsam mit der Scharnierwelle gedreht, wenn die Scharnier wellegedreht wird. Andererseits wird das Gleichrichtergehäuse nichtgedreht, da der Motor nicht in Betrieb ist.
[0095] Wenndas erste Muster 81a und das zweite Muster 81b desGleichrichtergehäuses 81,das fest mit dem Getriebegehäuse 41 desMotors verbunden ist, die Bürste 82a desBürstengehäuses 82,das fest mit der Scharnierwelle 31 verbunden ist, kontaktieren,werden das erste Muster 81a und das zweite Muster 81b elektrischmiteinander verbunden, was als In-Phase-Zustand erfasst wird unddas erfasste Signal wird an die Antriebssteuereinheit übertragen.
[0096] Beidem Positionserfassungsmittel, das in 8b gezeigtist, ist das Bürstengehäuse 82 aneiner Seite des Getriebegehäuses 41 desMotors 40 angebracht, und das Gleichrichtergehäuse 81 istan einer Seite der Scharnierwelle 31 angebracht, gegenüberliegendzum Bürstengehäuse 82,sodass die Information des In-Phase-Zustands erfasst werden kann.
[0097] DasPositionserfassungsmittel kann in den in den 9a und 9b dargestelltenFormen ausgebildet sein, die ein Gleichrichtergehäuse gemäß einembevorzugten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung zeigen. Das Gleichrichtergehäuse 81 umfasstpositive und negative Muster, die elektrisch miteinander verbundenwerden können,die an einer Seite angebracht sind. Beispielsweise kann das Gleichrichtergehäuse 81 einerstes Muster 81a umfassen, das eine positiven Pol besitztund ein zweites Muster 81b, das einen negativen Pol besitzt.Alternativ kann das Gleichrichtergehäuse 81 ein erstesMuster 81a umfassen, das einen negativen Pol besitzt undein zweites Muster 81b, das einen positiven Pol besitzt.Das Bürstengehäuse 82 umfasstwenigstens eine Bürste 82a,die das erste Muster 81a und das zweite Muster 81b desGleichrichtergehäuses 81 elektrischverbindet, sodass das erste Muster 81a und das zweite Muster 81b elektrischin einem festgelegten Winkel miteinander verbunden werden können.
[0098] Beidem Gleichrichtergehäuse,das in den 9a und 9b gezeigtist, sind das erste Muster 81a und das zweite Muster 81b alle90° undalle 270° elektrischmiteinander verbunden, sodass eine Drehung der Scharnierwelle um180° erfasst wird.Es ist auch möglich,unterschiedliche Formen des Gleichrichtergehäuses zu benutzen, um die elektrischeVerbindung bei einem festgelegten Winkel zu erzielen.
[0099] Ineinem weiteren Ausführungsbeispielkann ein kontaktloser Sensor oder ein weiterer Kontaktsensor benutztwerden, um die Drehung der Scharnierwelle zu erfassen, anstelleder Benutzung des Gleichrichtergehäuses und des Bürstengehäuses.
[0100] Ineinem weiteren AusführungsbeispielkönnenKontaktsensoren 85 und 86 oder kontaktlose Sensorenan der Innenseite des Gehäuses 50 angebrachtsein, wobei sie dem Umfang der Scharnierwelle 31 gegenüber liegen,wie in 8c gezeigt ist, sodass die Drehungder Scharnierwelle erfasst wird.
[0101] Derkontaktlose Sensor kann einen Sensor umfassen, der schaltbar ist,wenn ein Magnetfeld erfasst wird, und einen Magneten, der ein Magnetfeld erzeugt,wie oben erwähntwurde. Als kontaktloser Sensor kann ein Hall-Sensor benutzt werden,bestehend aus Hall ICs und ein Sensor, der Elemente benutzt, dieauf dem magneto-resistiven Effekt beruhen (MR-Elemente).
[0102] DasMobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp mit dem oben erwähnten Aufbaugemäß der vorliegendenErfindung kann in einem automatischen/halbautomatischen Modus oderin einem automatischen/manuellen Modus betrieben werden, abhängig vonden Sensorarten, die an dem Mobilkommunikationsterminal angebrachtsind. Speziell kann das Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetypin einem automatischen/halbautomatischen Modus betrieben werden,wenn ein Sensor zum Erfassen der Relativposition zwischen dem erstenGerätegehäuse unddem zweiten Gerätegehäuse (vollständig geöffnete Position/vollständig geschlossenePosition) benutzt wird. Andererseits kann das Mobilkommunikationsterminalvom Schiebetyp in einem automatischen/manuellen Modus betriebenwerden, wenn die Drehung der Scharnierwelle 31, die festmit der Welle des Motors verbunden ist, erfasst wird.
[0103] DasPrinzip der automatischen Schiebebewegung des Mobilkommunikationsterminalsvom Schiebetyp gemäß der vorliegendenErfindung wird nun unter Bezugnahme auf die 3 und 10a beschrieben, die den Eingriff der Scharnierwelleund der Schiebenocke zeigen.
[0104] Wennein Benutzer den Betätigungsschalter 12 zum Öffnen undSchließendrückt,währenddas zweite Gerätegehäuse 20 bedecktist, bestimmt die Antriebssteuereinheit (nicht gezeigt), ob daszweite Gerätegehäuse freiliegt oder bedeckt ist, und anschließend wird das erste Gerätegehäuse 10 indie Richtung geschoben, in der das zweite Gerätegehäuse frei liegt als Reaktionauf das von dem Schalter gelieferte Signal. Es wird darauf hingewiesen,dass das erste Gerätegehäuse 10 indie entgegengesetzte Richtung verschoben wird, wenn das zweite Gerätegehäuse freiliegt.
[0105] DieEntscheidung, ob das zweite Gerätegehäuse bedecktist oder frei liegt, kann mittels einer Schaltung getroffen werden,die in dem Mobilkommunikationsterminal enthalten ist. Beispielsweisekann die LCD-Anzeige mittels der Schaltung eingeschaltet werden,wenn das obere Gerätegehäuse voneinem Benutzer geöffnetwird, und die LCD-Anzeige kann mittels der Schaltung ausgeschaltetwerden, wenn das obere Gerätegehäuse durchden Benutzer geschlossen wird.
[0106] Wennder Motor 40 wie in 10a gezeigt betriebenwird, wird die Scharnierwelle 81, die an die Drehwelledes Motors 40 gekoppelt ist, gedreht. Wenn die Scharnierwelle 31 gedrehtwird, wird die Schiebenocke 32, die selektiv im Eingriffmit der Scharnierwelle 31 ist, gedreht. Insbesondere werden dieScharnierwelle 31 und die Schiebenocke 32 gemeinsamgedreht, solange der Vorsprung 31' der Scharnierwelle im Eingriffmit der Vertiefung 32' der Schiebenockeist.
[0107] Ebensowird die Führungsnocke 34,die die Schiebenocke 32 blockiert, gedreht. Dieses führt dazu,dass das Zahnradritzel 35 gemeinsam mit der Führungsnocke 34 gedrehtwird.
[0108] Darausfolgt, dass das Zahnradritzel 35 linear auf der Zahnstange 11 bewegtwird, die an dem ersten Gerätegehäuse angebrachtist, sodass die Zahnstange 11 sich im Eingriff mit demRitzel 35 befindet, währenddas Ritzel 35 gedreht wird. Konsequenterweise werden daserste Gerätegehäuse 10 unddas zweite Gerätegehäuse 20 automatischrelativ zueinander verschoben.
[0109] Dieautomatische Schiebebewegung des Mobilkommunikationsterminals vomSchiebetyp mit der Sensoreinheit, an der das Positionserfassungsmittelangebracht ist, wird folgendermaßen durchgeführt.
[0110] Zuerstwird die automatische Schiebebewegung für den Fall beschrieben, dassdas Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp ein Positionserfassungsmittelumfasst, zum direkten Erfassen der Relativposition zwischen demersten Gerätegehäuse unddem zweiten Gerätegehäuse (dievollständiggeöffnetePosition oder die vollständiggeschlossene Position), um die Beendigung der Schiebebewegung zuerfassen.
[0111] Wenndas erste Gerätegehäuse dievollständiggeöffnetePosition in dem Fall erreicht, wenn das erste Gerätegehäuse 10 automatischverschoben wird, sodass das zweite Gerätegehäuse frei liegt, wie in 6 gezeigtist, werden das Erfassungsmittel B(61'), das an dem ersten Gerätegehäuse angebrachtist und das Positionserfassungsziel C(62) geschaltet, wobei sieeinander gegenüberliegen.
[0112] Einelektrisches Signal, das durch das Schalten des ErfassungsmittelsB(61') und des Positionserfassungsziels(62) erzeugt worden ist, wird der Antriebssteuereinheitzugeführt,durch das der Betrieb des Motors 40 gestoppt wird. Konsequenterweise wirddie Schiebebewegung des ersten Gerätegehäuses 10 beendet.
[0113] Wenndas erste Gerätegehäuse dievollständiggeschlossene Position in dem Fall erreicht, wenn das erste Gerätegehäuse 10 automatischgeschlossen ist, sodass das zweite Gerätegehäuse bedeckt ist, werden andererseitsdas Erfassungsmittel A(61), das an dem ersten Gerätegehäuse angebrachtist und das Positionserfassungsziel C(62) geschaltet, wobei sieeinander gegenüberliegen.
[0114] Einelektrisches Signal, das durch das Schalten des ErfassungsmittelsA(61) und des Positionserfassungsziels C(62) erzeugt worden ist,wird der Antriebssteuereinheit zugeführt, durch die der Betrieb desMotors 40 gestoppt wird. Konsequenterweise wird die Schiebebewegungdes ersten Gerätegehäuses 10 beendet.
[0115] Wieoben beschrieben worden ist, kann das Mobilkommunikationsterminalvom Schiebetyp automatisch in die vollständig geöffnete Position oder die vollständig geschlossenePosition geschoben werden durch die Verwendung des Sensors zum Erfassender vollständigen Öffnung oderdes vollständigen Schließens desersten Gerätegehäuses unddes zweiten Gerätegehäuses.
[0116] DasPositionserfassungsmittel kann der oben erwähnte kontaktlose Sensor oderein anderer Kontaktsensor sein. In jedem Fall kann die automatischeSchiebebewegung gemäß dem obenerwähntenPrinzip erreicht werden.
[0117] Nachfolgendwird die automatische Schiebebewegung in dem Fall beschrieben, dassdas Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp ein Positionserfassungsmittelzum Erfassen der Drehung der Scharnierwelle 31 umfasst,die fest mit der Welle des Motors 40 verbunden ist, umdie Schiebebewegung zu steuern.
[0118] DasPositionserfassungsmittel kann ein Kontaktsensor oder ein kontaktloserSensor sein, und das Positionserfassungsmittel kann an irgendeiner Positionangeordnet sein, wobei das Prinzip der automatischen Schiebebewegungin jedem Fall identisch angewendet wird. Die automatische Schiebebewegungwird nachfolgend unter Bezugnahme auf 8a beschrieben.
[0119] Wennein Benutzer den Betätigungsschalter 12 zum Öffnen undSchließenbetätigt,währenddas zweite Gerätegehäuse 20 bedecktoder freigelegt ist, wird eine automatische Schiebebewegung ausgeführt. Speziellwird die fest an dem Motor angebrachte Scharnierwelle 31 gedreht,wenn der Motor 40 in Betrieb ist, und dementsprechend wirdauch die Schiebenocke 42, die im Eingriff mit der Schar nierwelle 31 ist,gedreht. Konsequenterweise wird das erste Gerätegehäuse 10 verschoben.
[0120] Zudiesem Zeitpunkt tritt eine Phasendifferenz zwischen dem Gleichrichtergehäuse 81,das an der Seite des Motors befestigt ist und dem Bürstengehäuse auf,das an der Scharnierwelle 31 befestigt ist, wenn die Scharnierwelle 31 gedrehtwird. Wenn das erste Muster 81a und das zweite Muster 81b des Gleichrichtergehäuses 81 mittelsder Bürste 82a des Bürstengehäuses 82 elektrischmiteinander verbunden werden, wird ein In-Phase-Signal erfasst.
[0121] Wenndie Scharnierwelle 31 eine Umdrehung gedreht wird, wirddas Ritzel 35 auf der Zahnstange bewegt, während eseine Umdrehung gedreht wird, das heißt die Bewegungsentfernung(Verschiebung) des ersten Gerätegehäuses entsprichtdem Durchmesser D des Ritzels x π.Konsequenterweise kann das erste Gerätegehäuse von der geschlossenen Positionin die geöffnetenPosition verschoben werden oder von der geöffneten Position in die geschlossenePosition durch Drehen des Zahnradritzels um den gewünschtenWinkel in Abhängigkeit vondem Durchmesser des Zahnradritzels, sodass das erste Gerätegehäuse um dengewünschtenHub verschoben werden kann.
[0122] Umdas Zahnradritzel automatisch um den festgelegten Winkel zu drehen,ist es erforderlich, die Anzahl der In-Phase-Signale zu steuern,die erzeugt werden, wenn das Bürstengehäuse unddas Gleichrichtergehäuseelektrisch miteinander verbunden werden.
[0123] Indem Fall wenn das Zahnradritzel um 540° gedreht wird bei Benutzungdes Gleichrichtergehäuses,das alle 180° elektrischverbunden wird, ist es beispielsweise erforderlich, dass der Betriebdes Motors gestoppt wird, nachdem das In-Phase-Signal dreimal erfasst wordenist.
[0124] Speziellwenn der Öffnungsvorgangoder der Schließvorgangbeendet ist, nachdem das Zahnradritzel 360° gedreht worden ist durch Benutzungdes Gleichrichtergehäuses,das alle 360° elektrischverbunden wird, ist es erforderlich, dass der Betrieb des Motorsgestoppt wird, wenn das In-Phase-Signal lediglich einmal erfasstworden ist.
[0125] Indem Fall der automatischen Gleitbewegung wird die Drehung der Scharnierwellegestoppt in Abhängigkeitdavon, wie oft das In-Phase-Signal erfasst worden ist, das festgelegtist. In dem Fall der manuellen Schiebebewegung wird andererseitseine umgekehrte Drehung des Motors verhindert, sodass die Scharnierwellenicht gedreht wird. Konsequenterweise wird die Scharnierwelle jederzeitmit einer konstanten Phase aufrechterhalten.
[0126] DieSteuerung des Betriebs in Abhängigkeit davon,wie oft das In-Phase-Signal erzeugt wird, durch Erfassen der Drehungder Scharnierwelle kann identisch mit einem kontaktlosen Sensoroder einem weiteren Kontaktsensor durchgeführt werden.
[0127] Konsequenterweisewird die automatische Schließbewegungverwirklicht durch Steuern des Motors in Abhängigkeit davon, wie oft dasIn-Phase-Signal bei dem Sensor erzeugt wird, der die Drehung derScharnierwelle 31 erfasst.
[0128] Dievorliegende Erfindung weist den Vorteil auf, dass das Mobilkommunikationsterminalvom Schiebetyp einfacher und reibungsloser geöffnet und geschlossen werdenkann durch die oben beschriebene automatische Schiebebewegung, imVergleich zu dem herkömmlichenMobilkommunikationsterminal, bei dem das obere Gerätegehäuse lediglich durchdas Zahnradritzel und die Zahnstange verschoben wird.
[0129] Gemäß der vorliegendenErfindung ist ebenso eine halbautomatische Schiebebewegung möglich indem Fall, wenn ein Positionserfassungsmittel vorhanden ist, um dieRelativposition zwischen dem ersten Gerätegehäuse und dem zweiten Gerätegehäuse direktzu erfassen, um den Abschluss der Schiebebewegung zu erkennen.
[0130] Wennder Benutzer das erste Gerätegehäuse verschiebt,um das zweite Gerätegehäuse 20 freizulegen,wird die Schaltung des Erfassungsmittels A(61) und des PositionserfassungszielsC(62), das in 6 gezeigt ist, geöffnet, wobeiein aus-Signal (Low)erzeugt wird.
[0131] Zudiesem Zeitpunkt erkennt die Antriebssteuereinheit das Aus-Signal,und dementsprechend wird der Motor 40 in der Richtung betrieben,in der das zweite Gerätegehäuse freigelegtwird.
[0132] Wennder Benutzer eine äußere Kraftan das Gerätegehäuse anlegt,wodurch das Gerätegehäuse anfänglich verschobenworden ist, wird der Motor 40 andererseits nicht in Betriebgesetzt. Konsequenterweise wird das nachgiebige Mittel 33 mittelsder Kraft komprimiert, die auf das Zahnradritzel 35 unddie Zahnstange 11 übertragenwird, wodurch die Verbindung der Scharnierwelle 31 unddes Gleitnockens 32 gelöstwird, und somit wird lediglich die Gleitnocke 32 gedreht,die Scharnierwelle wird nicht gedreht.
[0133] Wennder Motor 40 in Betrieb ist, wird jedoch die Scharnierwelle 31 ebensogedreht, wobei die Scharnierwelle und die Gleitnocke sich im Eingriff miteinanderbefinden, was dem Fall der automatischen Gleitbewegung entspricht.
[0134] Während dieGleitbewegung ausgeführt wird,sodass das Gerätegehäuse geöffnet ist,werden das Erfassungsmittel B(61')und das in 6 gezeigte PositionserfassungszielC(62) geschaltet, wodurch ein Ein-Signal (HIGH) erzeugt wird. AlsErgebnis wird der Betrieb des Motors gestoppt, und die halbautomatischeSchiebebewegung wird beendet.
[0135] Wenndas erste Gerätegehäuse verschoben wird,sodass das zweite Gerätegehäuse 20 bedeckt wird,wird die Schiebebewegung auf der Basis des oben erwähnten Prinzipsausgeführt.
[0136] Wenndie Schiebebewegung durch eine äußere Kraftwährendder automatischen oder halbautomatischen Schiebebewegung unterbrochenwird in dem Fall, wenn ein Positionserfassungsmittel vorhanden ist,um die Relativposition zwischen dem ersten Gerätegehäuse und dem zweiten Gerätegehäuse direktzu erfassen, um den Abschluss der Schiebebewegung zu erkennen, wirddie Drehung der Schiebenocke 32 beschränkt. Als Ergebnis wird dieScharnierwelle ohne Last gedreht, und dementsprechend werden dieErfassungsmittel A und B und das Positionserfassungsziel C für einenfestgelegten Zeitraum nicht geschaltet.
[0137] Indem Fall wenn die Erfassungsmittel A und B und das PositionserfassungszielC für einenfestgelegten Zeitraum wie oben beschrieben nicht geschaltet werden,kann der Motor in entgegengesetzter Richtung betrieben werden oderder Betrieb des Motors kann gestoppt werden, sodass das Gerätegehäuse zu seinerOriginalposition zurückbewegtwird, was detailliert im Anschluss beschrieben wird.
[0138] Diemanuelle Schiebebewegung ist auch zusätzlich zu der oben erwähnten automatischen Schiebebewegungmöglich,in dem Fall, wenn das Positionserfassungsmittel zum Erfassen derDrehung der Scharnierwelle 31 fest an der Welle des Motors 40 befestigtist, um die Schiebebewegung zu steuern.
[0139] Vorzugsweisegreifen die Scharnierwelle und die Schiebenocke alle 360° ineinanderein, und die Schiebebewegung wird beendet, wenn das Zahnradritzelum eine Umdrehung gedreht worden ist, um manuell die vollständige Öffnung oderSchließung durcheine einmalige externe Kraft durchzuführen, wobei das Mobilkommunikationsterminaleinfacher und reibungslos geöffnetoder geschlossen werden kann, im Vergleich zu dem herkömmlichenMobilkommunikationsterminal.
[0140] Diemanuelle Schiebebewegung des Mobilkommunikationsterminals wird nachfolgendim Detail unter Bezugnahme auf die 3, 10a und 10 beschrieben.
[0141] Wennein Benutzer das erste Gerätegehäuse 10 anstößt, während daserste Gerätegehäuse 10 geschlossenist, sodass das erste Gerätegehäuse geöffnet wird,wird das Ritzel 35 gedreht und entlang der Zahnstange 11 bewegt,die an dem ersten Gerätegehäuse 10 angebrachtist. In diesem Moment wird die Führungsnocke 34,die an das Ritzel 35 angeschlossen ist, ebenso gedreht.Und die Schiebe nocke 32, die mittels der Führungsnocke 34 blockiert ist,wird gemeinsam mit der Führungsnocke 34 gedreht.Konsequenterweise wird die Verbindung des Vorsprungs 31' der Scharnierwellemit der Vertiefung 32' derSchiebenocke gelöst,wobei der Vorsprung 31' derScharnierwelle entfernt von der Vertiefung 32' der Schiebenockeist, wie in 10b gezeigt ist. Als Ergebnisschiebt der Vorsprung 31' derScharnierwelle die Schiebenocke 32 in die axiale Richtung,wie durch den Pfeil angedeutet ist. Die Gleitnocke 32 wird inaxialer Richtung geschoben, sodass das nachgiebige Mittel 33 komprimiertwird.
[0142] Wenndie manuelle Schiebebewegung ausgeführt wird, wird die Gleitnocke 32 gedrehtund in Axialrichtung bewegt, wobei der Motor 40 nicht inBetrieb ist. Als Ergebnis wird das nachgiebige Mittel 33 komprimiert,wodurch der oben erwähnteAbstand eintritt. Wenn der Winkel des Abstands weniger als 180° beträgt, wirddas erste Gerätegehäuse 10 an seineursprünglichePosition zurückgebracht,nämlichin die Schließrichtungdes ersten Gerätegehäuses 10,mittels der Rückstellkraftdes nachgiebigen Mittels 33. Wenn der Winkel des Abstandsmehr als 180° beträgt, wirddas erste Gerätegehäuse 10 zu dervollständiggeöffnetenPosition mittels der Rückstellkraftdes nachgiebigen Mittels 32 bewegt.
[0143] Wiroben beschrieben ist, kann die manuelle Schiebebewegung gemäß der vorliegendenErfindung ausgeführtwerden. Speziell kann das Mobilkommunikationsterminal reibungslosergeöffnetoder geschlossen werden dank des Aufbaus der Leistungsübertragungseinheit,im Vergleich zu einem herkömmlichenMobilkommunikationsterminal. Daneben kann das erste Gerätegehäuse desMobilkommunikationsterminals an seine ursprüngliche Position zurückgeführt werdenmittels der Rückstellkraft desnachgiebigen Mittels.
[0144] Wenneine äußere Kraftauf das Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp während der automatischenSchiebebewegung aufgebracht wird, kann andererseits der oben erwähnte Abstandeintreten. In diesem Fall kann das erste Gerätegehäuse des Mobilkommunikationsterminalsan seine ursprünglichePosition zurückgeführt werdenmittels der Rückstellkraftdes nachgiebigen Mittels.
[0145] Dievorliegende Erfindung schafft darüber hinaus ein Verfahren, umdas Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp mit dem oben erwähnten Aufbauautomatisch anzutreiben.
[0146] Zunächst wirdein automatisches Antriebsverfahren für den Fall beschrieben, beidem ein Positionserkennungsmittel vorhanden ist, um die Relativpositionzwischen dem ersten Gerätegehäuse und demzweiten Gerätegehäuse direktzu erfassen, um die vollständiggeöffnetePosition oder die vollständig geschlossenePosition zu erkennen und um den Abschluss der Schiebebewegung zuerkennen. Das automatische Antriebsverfahren umfasst die folgenden Schritte.
[0147] 6 zeigtein automatisches Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp miteinem Positionserfassungsmittel zum direkten Erfassen der vollständigen Öffnung oderdes vollständigenSchließens,und 11 ist ein Flussdiagramm und zeigt das automatischeAntriebsverfahren gemäß der vorliegendenErfindung.
[0148] (a)Verfahrenschritt des Anlegens eines Antriebssignals an die Antriebssteuereinheit: Zunächst wirdein erstes Antriebssignal zum Bewegen des Mobilkommunikationsterminalsvom Schiebetyp in die geöffneteoder geschossene Position an die Antriebssteuereinheit angelegt.Das Antriebssignal kann durch die Betätigung des Betätigungsschalters 12 zum Öffnen undSchließenerzeugt werden, der an dem ersten Gerätegehäuse oder dem zweiten Gerätegehäuse angebrachtist. Ein verschiedene Funktionen aufweisender Knopf, der seitlichan dem Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp angebracht ist,kann anstelle des Schalters 12 benutzt werden.
[0149] DasAntriebsignal kann erzeugt werden durch die Erkennung der Entfernungdes Positionserfassungsziels C(62) mittels der Erfassungsmittel A(61)und B(61'), wiein 6 gezeigt ist. Wenn ein Benutzer manuell das ersteGerätegehäuse verschiebt,währenddas zweite Gerätegehäuse bedeckt ist,erfasst das Erfassungsmittel A(61) beispielsweise die Trennung oderVerschiebung der Position des Positionserfassungsziels C(62), diesesSignal wird als Antriebssignal an die Antriebssteuereinheit geleitet.Auf diese Weise wird die oben erwähnte halbautomatische Verschiebebewegungausgelöst.Die Schiebebewegung wird in dem Fall auf dieselbe Weise ausgeführt, wenndas zweite Gerätegehäuse frei liegt.
[0150] (b)Verfahrensschritt zum Erfassen der ursprünglichen Position des Positionserfassungsziels mittelswenigstens zweier Erfassungsmittel, die voneinander um die Bewegungsdistanzdes ersten Gerätegehäuses beabstandetsind, um die Drehrichtung des Antriebsmotors zu erkennen und umein Antriebssignal zu erzeugen, das die erfasste Drehrichtung desAntriebsmotors besitzt: Wenn das Antriebssignal an die Antriebssteuereinheitin dem Schritt (a) angelegt wird, erkennt die Antriebssteuereinheitdie Positionen des ersten Gerätegehäusesunddes zweiten Gerätegehäuses mittels desErfassungsmittels. Wie in 6 gezeigtist, ist das Positionserfassungsziel C(62) an dem zweiten Gerätegehäuse 20 angebracht.Das Positionserfassungsziel C(62) wird mittels der wenigstens zweitErfassungsmittel A(61) und B(61')erfasst, die an dem ersten Gerätegehäuse 10 angebrachtsind, durch die die Drehrichtung des Motors erfasst wird.
[0151] Wennerfasst worden ist, dass das zweite Gerätegehäuse frei liegt, wird die Drehrichtungdes Motors bestimmt, sodass das erste Gerätegehäuse in die Richtung verschobenwird, in der das zweite Gerätegehäuse mittelsdes Antriebsmotors bedeckt wird. Das Antriebssignal, das die wieoben erwähnt bestimmteDrehrichtung aufweist, wird dem Antriebsmotor wieder zugeführt. Indem Fall wenn das zweite Gerätegehäuse bedecktist, wird ein Antriebssignal angelegt, dessen Richtung entgegengesetztzu der oben erwähntenDrehrichtung ist, nämlichdie Richtung in der das erste Gerätegehäuse geöffnet wird.
[0152] DieErfassungsmittel A(61) und B(61')und das Positionserfassungsziel C(62) können Kontaktsensoren oder kontaktloseSensoren wie oben beschrieben sein.
[0153] (c)Verfahrensschritt zum Anlegen eines Antriebs-Stopp-Signals an denAntriebsmotor, wenn eines der wenigstens zwei Erfassungsmittel dasPositionsertassungsziel innerhalb eines festgelegten Zeitraums erfasst: DasAntriebssignal das die festgelegte Drehrichtung aufweist, wird anden Antriebsmotor nach dem Schritt (b) angelegt. Als Resultat wirdder Antriebsmotor eingeschaltet, und das erste Gerätegehäuse wirdin die geöffnetePosition oder die geschlossene Position mittels des Antriebsmotorsverschoben. Wenn das Positionserfassungsziel C(62) des zweiten Gerätegehäuses 20 voneinem anderen Erfassungsmittel als dem Erfassungsmittel erfasstwird, das ursprünglichdas Positionserfassungsziel C(62) kontaktiert hat, wird der Betriebdes Motors gestoppt.
[0154] DasPositionserfassungsziel C(62) des zweiten Gerätegehäuses, das sich in der ursprünglichen Schließpositionbefindet, kontaktiert das Erfassungsmittel A(61) des ersten Gerätegehäuses. Wenndas erste Gerätegehäuse mittelsdes Antriebsmotors 40 in die geöffnete Position bewegt wird,kontaktiert das Positionserfassungsziel C(62) des zweiten Gerätegehäuses dasErfassungsmittel B(61) des ersten Gerätegehäuses. Wenn das Positionserfassungsziel C(62)mittels des Erfassungsmittels B(61') erfasst worden ist, wird ein Signalan die Antriebssteuereinheit übertragen,die ein Antriebs-Stopp-Signal an den Antriebsmotor anlegt. In diesemZeitpunkt ist es erforderlich, die Position innerhalb eines festgelegten Zeitraumsmittels desjenigen Erfassungsmittels zu erfassen, das nicht dasursprünglicheErfassungsmittel ist, was detaillierter weiter unten in dem nachfolgendenVerfahrensschritt (d) beschrieben wird.
[0155] (d)Verfahrensschritt zum Anlegen eines Antriebssignals, dessen Richtungentgegengesetzt zu der Drehrichtung des Antriebsmotors ist, wenndas Positionserfassungsziel nicht mittels der wenigstens zwei Erfassungsmittelwährendeines festgelegten Zeitraums erfasst worden ist, und um den Verfahrensschritt(c) nochmal durchzuführen: Wieoben beschrieben wurde umfasst das Verfahren zum automatischen Antreibendes Mobilkommunikationsterminals vom Schiebetyp gemäß der vorliegenden Erfindungdie Schritte (a) bis (c). Vorzugsweise umfasst das automatischeAntriebsverfahren gemäß der vorliegendenErfindung ferner den Schritt (d). In dem Schritt (d), wenn der Antriebsmotorbetrieben wird, und die Position des Positionserfassungsziels nichtwährendeines vorgeschriebenen Zeitraums erfasst wird, wird ein Antriebssignal,dessen Richtung entgegengesetzt zu der Drehrichtung ist, an denAntriebsmotor angelegt, und anschließend wird Verfahrensschritt(c) durchgeführt.
[0156] DasMobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp kann möglicherweisenicht vollständig geöffnet odergeschlossen werden, wenn eine externe Kraft während des automatischen Öffnungs-oder Schließvorgangsdes Mobilkommunikationsterminals vom Schiebetyp ausgeübt wird.Dieses ist dann der Fall, wenn ein Benutzer den Öffnungsvorgang des Gerätegehäuses stoppt,um das Gerätegehäuse während des Öffnungsvorgangsdes Gerätegehäuses zuschließen.Wenn eine äußere Lastwährend desautomatischen Betriebs auf das Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetypausgeübtwird, wird die Schiebebewegung des ersten Gerätegehäuses gestoppt. In diesem Zeitpunktwird auf den Getriebemotor die maximale Belastung ausgeübt, eingroßer Stromfließt,der dem Startstrom entspricht. Konsequenterweise wird der Verbrauchvon Energie aus der Batterie erhöht.
[0157] Wenndie Position des Positionserfassungsziels nicht mittels des Erfassungsmittelswährendeines festgelegten Zeitraums erfasst worden ist, wird festgelegt,dass die Bewegung des ersten Gerätegehäuses durchdie oben erwähnte äußere Kraftunterbrochen worden ist, und dementsprechend wird die Drehrichtungdes Antriebsmotors umgekehrt, wodurch das oben erwähnte Problemgelöstwird. Der festgelegte Zeitraum entspricht dem zweifachen der Zeitzum Öffnenoder Schließen.Wenn die Betätigungszeit,währendder das Mobilkommunikationsterminal von der geschlossenen Positionin die geöffnetePosition bewegt wird, 0,5 Sekunden beträgt, beträgt der festgelegte Zeitraum1 Sekunde. Auf diese Weise könnenProbleme gelöstwerden, die verursacht werden wenn eine äußere Kraft an das Mobilkommunikationsterminalwährenddes automatischen Betriebs angelegt wird.
[0158] Dasautomatische Antriebsverfahren wird für den Fall beschrieben, wennein Positionserfassungsmittel zum Erfassen der Drehung der Scharnierwelle 31 vorhandenist, die fest mit der Welle des Antriebsmotors verbunden ist. Dasautomatische Antriebsverfahren umfasst die folgenden Schritte:
[0159] (a)Verfahrensschritt zum Anlegen eines Antriebssignals an die Antriebssteuereinheit: Zuerstwird ein erstes Antriebssignal zum Bewegen des Mobilkommunikationsterminalsvom Schiebetyp in die geöffneteoder geschlossene Position an die Antriebssteuereinheit angelegt.Das Antriebssignal kann durch die Betätigung des Betätigungsschalters 12 zum Öffnen oderSchließenerzeugt werden, der an dem ersten oder an dem zweiten Gerätegehäuse angebrachtist. Ein unterschiedliche Funktionen aufweisender Knopf, der ander Seite des Mobilkommunikationsterminals vom Schiebetyp angebrachtist, kann anstelle des Schalters 12 benutzt werden.
[0160] (b)Verfahrensschritt zum Erfassen der ursprünglichen Position des erstenGerätegehäuses 10 zumErfassen der Drehrichtung des Antriebsmotors 40 und zumAnlegen eines Antriebssignals, das die erfasste Drehrichtung besitzt,an den Antriebsmotor: Wenn das Antriebssignal an die Antriebssteuereinheitin dem Verfahrensschritt (a) angelegt wird, erfasst die Antriebssteuereinheitdie Position des ersten Gerätegehäuses mittelsdes Erfassungsmittels.
[0161] DieBestimmung ob das erste Gerätegehäuse geöffnet odergeschlossen ist, kann mittels einer Schaltung vorgenommen werden,die in dem Mobilkommunikationsterminal enthalten ist. Beispielsweisekann die LCD-Anzeige mittels der Schaltung eingeschaltet werden,wenn ein Benutzer das obere Gerätegehäuse öffnet, unddie LCD-Anzeige kann ausgeschaltet werden mittels der Schaltung,wenn der Benutzer das obere Gerätegehäuse schließt. DasErfassungsmittel kann ein kontaktloser Sensor oder ein Kontaktsensorsein, der in 6 gezeigt ist. Ein anderer Typeines Mittels zum Erfassen des geöffneten oder geschlossenenGerätegehäuses kannebenso benutzt werden.
[0162] Indem Verfahrensschritt (b) wird die Position des ersten Gerätegehäuses mittelsdes Erfassungsmittels zum Erkennen eines geöffneten oder geschlossenenGerätegehäuses erfasst,sodass die Drehrichtung des Antriebsmotors festgelegt wird. Wennerfasst worden ist, dass das zweite Gerätegehäuse frei gelegt ist, wird dieDrehrichtung des Antriebsmotors festgelegt, sodass das erste Gerätegehäuse in diegeschlossene Position mittels des Antriebsmotors bewegt wird. DasAntriebssignal das die oben erwähntefestgelegte Drehrichtung aufweist, wird wiederum dem Antriebsmotorzugeführt.In dem Fall wenn das zweite Gerätegehäuse bedecktist, wird ein Antriebssignal zugeführt, dessen Richtung entgegengesetztzu der oben erwähntenDrehrichtung ist, nämlichdie Richtung in der das erste Gerätegehäuse in die geöffnete Positionbewegt wird.
[0163] (c)Verfahrensschritt zum Zuführeneines Antriebs-Stopp-Signals an den Antriebsmotor, wenn die festgelegteAnzahl von In-Phase-Signalen mittels des Positionserfassungsmittelszum Erfassen der Drehung der Scharnierwelle 31 erfasstworden ist: Das Antriebssignal, das die festgelegte Drehrichtung aufweist,wird dem Antriebsmotor nach dem Schritt (b) zugeführt. AlsErgebnis wird der Antriebsmotor in Betrieb gesetzt, und das ersteGerätegehäuse wirdin die geöffnetePosition oder die geschlossene Position mittels des Antriebsmotorsverschoben. Wenn die festgelegte Anzahl von In-Phase-Signalen mittels desPositionserfassungsmittels zum Erfassen der Rotation der Scharnierwelle 31 erfasstist, wie in 6 gezeigt ist, führt dieAntriebssteuereinheit dem Motor 40 ein Antriebs-Stopp-Signalzu, wodurch der Betrieb des Motors gestoppt wird.
[0164] Dabeiwird die Anzahl von In-Phase-Signalen im Voraus festgelegt mittelsdes Drehwinkels des Zahnradritzels, um eine gewünschte Verschiebung zu erhalten.
[0165] Wenndie Scharnierwelle 31 um eine Umdrehung gedreht wird, wirddas Zahnradritzel 35 auf der Zahnstange bewegt, während eseine Umdrehung gedreht wird, der Bewegungsabstand des ersten Gerätegehäuses entsprichtdem Durchmesser (D) des Zahnradritzels x π. Konsequenterweise ist es erforderlich,das Zahnradritzel um einen gewünschten Winkelin Abhängigkeitvom Durchmesser des Zahnradritzels zu drehen, sodass das erste Gerätegehäuse um einenfestgelegten Weg verschoben werden kann. Zu diesem Zweck wird dieAnzahl der In-Phase-Signale,die erzeugt werden, wenn das Bürstengehäuse unddas Gleichrichtergehäuseelektrisch miteinander verbunden werden, mittels der Antriebssteuereinheitgesteuert.
[0166] Dementsprechend,in dem Fall wenn ein Sensor zum Erfassen eines In-Phase-Signals alle 360° benutztwird, und wenn der Schließvorgang oderder Öffnungsvorgangbeendet wird, wenn das Zahnradritzel 360° gedreht wird, wird der Motorgestoppt durch die einmalige Erkennung des In-Phase-Signals.
[0167] DieErfassung der Rotation der Scharnierwelle zur Steuerung der Drehungdes Motors auf der Grundlage, wie oft die In-Phase-Signale erzeugtworden sind, kann identisch ausgeführt werden, ungeachtet, obder Kontaktsensor oder der kontaktlose Sensor benutzt wird oderwo die Scharnierwelle befestigt ist.
[0168] (d)Verfahrensschritt zum automatischen Zurückbewegen des ersten Gerätegehäuses 10 anseine Ursprungsposition wenn das zweite Gerätegehäuse 20 vollständig geöffnet odervollständiggeschlossen ist, nachdem dem Antriebsmotor ein Antriebs-Stopp-Signalzugeführtworden ist: Wie oben beschrieben wurde, umfasst das Verfahren zumautomatischen Antreiben des Mobilkommunikationsterminals vom Schiebetypgemäß der vorliegendenErfindung die Schritte (a) bis (c). Vorzugsweise umfasst das automatischeAntriebsverfahren gemäß der vorliegendenErfindung ferner den Schritt (d).
[0169] Wenneine äußere Kraftauf das Mobilkommunikationsterminal während des automatischen Öffnungs-oder Schließbetriebsausgeübtwird, wird die Schiebebe wegung des ersten Gerätegehäuses unterbrochen, und dementsprechendwird die Drehung des Zahnradritzels 35 beschränkt.
[0170] AlsResultat ist die Drehung der Gleitnocke 32 und der Führungsnocke 34,die im Eingriff mit dem Zahnradritzel sind, ebenso beschränkt, obwohlder Motor 40 sich immer noch dreht, und dementsprechendwird das nachgiebige Mittel 33 komprimiert. Konsequenterweisewird die Verbindung der Scharnierwelle 31 und der Gleitnocke 32 gelöst, wodurch einAbstand der Positionen eintritt.
[0171] Wenndie festgelegte Anzahl von In-Phase-Signalen erfasst worden ist,wird der Betrieb des Motors gestoppt. Da die umgekehrte Drehungdes Motors durch das Getriebe verhindert wird, wird die Gleitnockemittels der Rückstellkraftdes nachgiebigen Mittels gedreht. Konsequenterweise wird das ersteGerätegehäuse stabilin seine ursprüngliche Positionzurückgeführt.
[0172] Wenndas erste Gerätegehäuse automatisch indie geöffnetePosition verschoben wird, und der Abstand der Position weniger als180° beträgt in dem Zeitpunktwenn der Betrieb des Motors gestoppt wird, wird beispielsweise daserste Gerätegehäuse 10 in seineursprünglichePosition zurückbewegt,nämlich indie geschlossene Position, mittels der Rückstellkraft des nachgiebigenMittels 33. Wenn der Abstand der Position weniger als 180° beträgt, in demZeitpunkt wenn der Betrieb des Motors gestoppt wird, wird andererseitsdas erste Gerätegehäuse in diegeöffnetePosition bewegt mittels der rückstellenden Kraftdes nachgiebigen Mittels 33.
[0173] Konsequenterweisekann das erste Gerätegehäuse desMobilkommunikationsterminals vom Schiebetyp gemäß der vorliegenden Erfindungstabil geöffnetoder geschlossen werden, sogar wenn eine äußere Kraft auf das erste Gerätegehäuse während derautomatischen Schiebebewegung des ersten Gerätegehäuses ausgeübt wird.
[0174] Dievorliegende Erfindung umfasst auch ein Verfahren zum Erfassen einesan dem automatischen Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetypeingehenden Anrufs zusätzlichzu dem Verfahren zum automatischen Antreiben des Mobilkommunikationsterminalsvom Schiebetyp, das die oben erwähntenSchritte umfasst. Mobilkommunikationskomponenten sind in dem Mobilkommunikationsterminalvom Schiebetyp befestigt, umfassend das erste Gerätegehäuse unddas zweite Gerätegehäuse, dierelativ zueinander mittels des Antriebsmotors verschiebbar sind,sodass das zweite Gerätegehäuse freiliegt oder bedeckt ist. Das Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetypumfasst ferner das Positionserfassungsmittel um direkt die Relativposition zwischendem ersten Gerätegehäuse unddem zweiten Gerätegehäuse unddamit die vollständiggeöffnetePosition oder die vollständiggeschlossene Position zu erfassen, um die Beendigung der Schiebebewegungzu erkennen, wie in 6 gezeigt ist.
[0175] DasVerfahren zum Erfassen eines eingehenden Anrufs gemäß der vorliegendenErfindung umfasst die folgenden Schritte. 12 istein Flussdiagramm und zeigt ein Verfahren zum Erfassen eines andem automatischen Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp eingehendenAnrufs.
[0176] (a)Verfahrensschritt zum Empfangen eines eingehenden Anrufs: Eineingehender Anruf wird empfangen. Der eingehende Anruf wird zu einerHauptsteuereinheit des Mobilkommunikationsterminals über eineAntenne des Mobilkommunikationsterminals übertragen. Die Hauptsteuereinheitkann ein kleiner Computer sein, zum Beispiel ein Mikrocomputer.
[0177] (b)Verfahrensschritt zum Anlegen eines Erfassungssignals für eineneingehenden Anruf an die Antriebssteuereinheit des Mobilkommunikationsterminalsvom Schiebetyp, wenn ein eingehender Anruf erfasst wird: Wennein eingehender Anruf mittels der nicht gezeigten Hauptsteuereinheiterfasst wird, wird das Erfassungssignal für einen eingehenden Anruf derAntriebssteuereinheit (nicht gezeigt) zugeführt. Die Antriebssteuereinheitdient dazu, dem Antriebsmotor eine Spannung zuzuführen oderdie Stromzufuhr an den Antriebsmotor zu stoppen. Die Antriebssteuereinheit,die mit dem Positionserfassungsmittel verbunden ist, empfängt einSignal von dem Positionserfassungsmittel zum Steuern des Betriebsdes Antriebsmotors.
[0178] (c)Verfahrensschritt zum Erfassen der anfänglichen Drehrichtung des Antriebsmotorsmittels der Antriebssteuereinheit in Abhängigkeit davon, ob das zweiteGerätegehäuse freiliegt oder bedeckt ist: Wenn das Erfassungssignal für eineneingehenden Anruf an die Antriebssteuereinheit wie oben erwähnt angelegtwird, wird die anfänglicheDrehrichtung des Antriebsmotors mittels der Antriebssteuereinheitfestgelegt, in Abhängigkeitdavon, ob das zweite Gerätegehäuse freiliegt oder bedeckt ist. Vorzugsweise kann mittels des Positionserfassungszielsund des Erfassungsmittels erfasst werden, ob das zweite Gerätegehäuse freiliegt oder bedeckt ist.
[0179] Wiein 6 gezeigt ist, ist das PositionserfassungszielC(62) an dem zweiten Gerätegehäuse angebracht.Das Positionserfassungsziel C(62) wird mittels der wenigstens zweiErfassungsmittel A(61) und B(61')erfasst, die an dem ersten Gerätegehäuse 10 angebrachtsind, wodurch die Drehrichtung des Motors festgelegt wird.
[0180] Wennerfasst worden ist, dass das zweite Gerätegehäuse frei liegt, wird die Drehrichtungdes Antriebsmotors festgelegt, sodass das erste Gerätegehäuse in Schließrichtungdes zweiten Gerätegehäuses verschobenwird, mittels des Antriebsmotors. Das Antriebssignal, das die wieoben erwähntbestimmte Drehrichtung besitzt, wird dem Antriebsmotor wiederumzugeführt.In dem Fall, wenn das zweite Gerätegehäuse bedecktist, wird das Antriebssignal angelegt und hat eine zu der oben erwähnten Drehrichtunggesetzte Richtung, das heißtdie Richtung in der das erste Gerätegehäuse geöffnet ist.
[0181] Ebensokönnendie Erfassungsmittel A(61) und B(61') und das Positionserfassungsziel C(62) Kontaktsensorenoder kontaktlose Sensoren sein, wie oben beschrieben wurde.
[0182] (d)Verfahrensschritt zum Anlegen eines Betätigungssignals an den Antriebsmotordes Mobilkommunikationsterminals vom Schiebetyp mittels der Antriebssteuereinheit,sodass das zweite Gerätegehäuse wiederholtfreigelegt und bedeckt werden kann: Ein Betätigungssignal wird an den Antriebsmotordes Mobilkommunikationsterminals vom Schiebetyp angelegt, sodassder Antriebsmotor in der Antriebsrichtung gedreht wird, die in demVerfahrensschritt (c) festgelegt worden ist. Das erste Gerätegehäuse wird inder Richtung bewegt, in der das zweite Gerätegehäuse frei liegt oder in derRichtung, in der das zweite Gerätegehäuse bedecktist, was wiederholt ausgeführtwird.
[0183] Wennein eingehender Anruf empfangen wird, wird der Vorgang des Öffnens undSchließens desersten Gerätegehäuses wiederholtausgeführt, wodurchein Benutzer den eingehenden Anruf an dem Mobilkommunikationsterminalvom Schiebetyp erfassen kann.
[0184] Vorzugsweiseumfasst der Verfahrensschritt (d) die folgenden Unterschritte, diewiederholt ausgeführtwerden.
[0185] (d1)Verfahrensschritt zum Anlegen eines Betätigungssignals an den Antriebsmotordes Mobilkommunikationsterminals vom Schiebetyp mittels der Antriebssteuereinheit: DasBetätigungssignalmit der in dem Schritt (c) festgelegten Drehrichtung wird an denAntriebsmotor des Mobilkommunikationsterminals vom Schiebetyp angelegt.Der Antriebsmotor 40 von 3 oder 4 wirdmittels der Antriebssteuereinheit betätigt.
[0186] (d2)Verfahrensschritt zum Anlegen eines Antriebsignals das eine zurDrehrichtung entgegengesetzte Richtung besitzt an die Antriebssteuereinheit,wenn das Positionserfassungsziel mittels eines der wenigstens zweiErfassungsmittel innerhalb eines festgelegten Zeitraums erfasstworden ist: Wenn das Antriebssignal, das die erfasste Drehrichtungbesitzt, an den Antriebsmotor in dem Verfahrensschritt (d1) angelegtwird, wird der Antriebsmotor in Gang gesetzt. Wenn der Antriebsmotorin Betrieb ist, wird das erste Gerätegehäuse in die geöffnete odergeschlossene Position bewegt. Wenn das Positionserfassungsziel deszweiten Gerätegehäuses 20 mittelseines Erfassungsmittels erfasst wird, das nicht dasjenige Erfassungsmittelist, das ursprünglich dasPositionserfassungsziel kontaktiert hat, wird ein Antriebssignal,dessen Drehrichtung entgegengesetzt zu der ursprünglichen Drehrichtung ist,an die Antriebssteuereinheit angelegt.
[0187] Speziellist das Positionserfassungsziel C(62) des zweiten bedeckten Gerätegehäuses, in Kontaktmit dem Erfassungsmittel A(61) des ersten Gerätegehäuses. Wenn das erste Gerätegehäuse in diegeöffneteRichtung mittels des Antriebsmotors 40 bewegt ist, kontaktiertdas Positionsertassungsziel C(62) das Erfassungsmittel B(61') des ersten Gerätegehäuses. DasErfassungsmittel B(61'),das das Positionsertassungsziel C(62) erfasst, überträgt ein Signal an die Antriebssteuereinheit.Die Antriebssteuereinheit legt ein Antriebssignal, das eine entgegengesetzteDrehrichtung hat, an den Antriebsmotor an. Zu diesem Zeitpunkt istes erforderlich, die Position des Positionserfassungsziels mittelsdesjenigen Erfassungsmittels zu erfassen, das nicht das ursprünglicheErfassungsmittel ist, innerhalb eines festgelegten Zeitraums.
[0188] Wieoben beschrieben wurde, wird der Verfahrensschritt (d) durch dieWiederholung der Schritte (d1) und (d2) ausgeführt.
[0189] Weitervorzugsweise umfasst der Verfahrensschritt (d) den folgenden Unterschritt,Verfahrensschritt (d3). Konsequenterweise wird Verfahrensschritt(d) durch die Wiederholung von Verfahrensschritt (d3) ausgeführt, ebensowie durch die Verfahrensschritte (d1) und (d2).
[0190] (d3)Verfahrensschritt zum Anlegen eines Antriebssignals mit einer zurDrehrichtung entgegengesetzten Richtung an die Antriebssteuereinheit, wenndie Position des Positionserfassungsziels nicht mittels wenigstenszwei Erfassungsmitteln während einesfestgelegten Zeitraums erfasst worden ist: Wie oben beschriebenwurde, umfasst das Verfahren zum automatischen Antreiben des Mobilkommunikationsterminalsvom Schiebetyp gemäß der vorliegendenErfindung die oben erwähntenVerfahrensschritte: vorzugsweise umfasst das automatische Antriebsverfahrenferner den Verfahrensschritt (d3). In dem Schritt (d3), wenn derAntriebsmotor in Betrieb ist, und die Position des Positionserfassungsziels nichtwährendeines festgelegten Zeitraums erfasst worden ist, wird ein Antriebssignalmit einer zur Drehrichtung entgegengesetzten Richtung an die Antriebssteuereinheitangelegt.
[0191] DasMobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp kann möglicherweisenicht vollständig geöffnet odergeschlossen werden, wenn eine äußere Kraftauf das Mobilkommunikationsterminal während des automatischen Öffnens oderSchließens desMobilkommunikationsterminals vom Schiebetyp ausgeübt wird.Dies ist dann der Fall, wenn ein Benutzer den Öffnungsvorgang des Gerätegehäuses unterbricht,um das Gerätegehäuse während des Öffnungsvorgangsdes Gerätegehäuses zuschließen. Wenneine äußere Lastauf das Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp während desautomatischen Betriebs aufgebracht wird, wird die Schiebebewegungdes ersten Gerätegehäuses gestoppt.In diesem Zeitpunkt wirkt auf den Getriebemotor eine maximale Belastung,sodass ein großerStrom fließt,der dem Strom beim Start entspricht. Konsequenterweise ist der Verbrauchvon Energie der Batterie erhöht.
[0192] Wenndie Position des Positionserfassungsziels nicht mittels des Erfassungsmittelswährendeines festgelegten Zeitraums erfasst wird, wird festgelegt, dassdie Bewegung des ersten Gerätegehäuses mittelsder oben erwähnten äußeren Kraftunterbrochen worden ist, und dementsprechend wird die Drehrichtungdes Antriebsmotors umgekehrt, wodurch das oben erwähnte Problemgelöstwird.
[0193] Deroben erwähnteZeitraum entspricht der doppelten Zeit für das Öffnen oder Schließen. Wenn dieZeitdauer, währendder das Mobilkommunikationsterminal von der geschlossenen Positionin die geöffnetePosition verschoben wird, 0,5 Sekunden beträgt, beträgt der festgelegte Zeitraumbeispielsweise 1 Sekunde. Auf diese Weise können Probleme, die verursachtwerden, wenn eine äußere Kraft aufdas Mobilkommunikationsterminal während der wiederholten automatischenBetätigungeinwirkt, gelöstwerden.
[0194] Verfahrensschritt(d) wird ausgeführtdurch die Wiederholung der Schritte (d1), (d2) und (d3).
[0195] Vorzugsweiseumfasst das Verfahren zur Erfassung eingehender Anrufe gemäß der vorliegendenErfindung ferner die folgenden Verfahrensschritte (e) und (f).
[0196] (e)Verfahrensschritt zum Beenden des Öffnungs- und Schließvorgangsdes ersten Gerätegehäuses mittelsdes Betätigungsschalterszum Öffnen oderSchließen: Wennein Benutzer erkennt, dass die Öffnungund das Schließendes ersten Gerätegehäuses wiederholtausgeführtwird, wie oben beschrieben wurde, drückt der Benutzer den Betätigungsknopf 12 zum Öffnen oderSchließen,sodass der Betrieb des Antriebsmotors des Mobilkommunikationsterminals vomSchiebetyp gestoppt wird. Der Betätigungsschalter 12 zum Öffnen undSchließenkann ein gewöhnlicherBetätigungsknopfzum Öffnenoder Schließensein (auto-folder) oder irgendein Knopf auf dem Mobilkommunikationsterminal.Wenn ein Benutzer den Betätigungsknopf 12 zum Öffnen undSchließenbetätigt,wird das wiederholte Öffnenund Schließendes ersten Gerätegehäuses durchden auto-folder gestoppt, und anschließend wird der nachfolgendeSchritt zum Verbinden eines eingehenden Anrufs ausgeführt.
[0197] (f)Verfahrensschritt zum Betätigendes Antriebsmotors des Mobilkommunikationsterminals vom Schiebetyp,bis das zweite Gerätegehäuse vollständig freiliegt, wenn das zweite Gerätegehäuse bedecktist, nachdem erfasst worden ist, ob das zweite Gerätegehäuse freiliegt oder bedeckt ist: Nachdem der Benutzer den Betätigungsknopfzum Öffnen undSchließenwie oben erwähntdrückt,sodass die Betätigungdes Antriebsmotors des auto-folders gestoppt wird, kann der Öffnungsvorgangdes ersten Gerätegehäuses nocheinmal ausgeführtwerden in Abhängigkeitdavon, ob das zweite Gerätegehäuse freiliegt oder bedeckt ist.
[0198] Indem Fall, wenn das zweite Gerätegehäuse freiliegt, wenn der Betätigungsschalterzum Öffnen undSchließengedrücktist, wird der eingehende Anruf direkt verbunden. In diesem Fallist die Konversation möglichohne einen „Sendeknopf" zu drücken oderirgendeine andere Aktion durchzuführen. In dem Fall, wenn daszweite Gerätegehäuse bedeckt ist,wenn der Betätigungsschalterzum Öffnenund Schließengedrücktist, kann der eingehende Anruf andererseits nicht direkt verbundenwerden. In diesem Fall ist es erforderlich, den Antriebsmotor des autofolderszu betreiben, bis das zweite Gerätegehäuse vollständig freiliegt. Wenn das zweite Gerätegehäuse vollständig freiliegt, wird der Betrieb des Antriebsmotors gestoppt, und zum gleichenZeitpunkt wird der eingehende Anruf direkt verbunden.
[0199] DasVerfahren zum Erfassen des an dem automatischen Mobilkommunikationsterminalvom Schiebetyp eingehenden Anrufs gemäß der vorliegenden Erfindungwird durch die Durchführungder zuvor erwähntenVerfahrensschritte verwirklicht.
[0200] DasErfassungsverfahren füreinen eingehenden Anruf wird speziell dann geführt, wenn ein Betriebsmodus,zum Beispiel ein leiser Modus gewählt ist. Das Erfassungsverfahrenfür eineneingehenden Anruf gemäß der vorliegendenErfindung kann das herkömmlicheVerfahren zum Erfassen eines Signals eines eingehenden Anrufs mittelsdes Vibrationsmotors ersetzen.
[0201] Ausder obigen Beschreibung ergibt sich, dass die vorliegende Erfindungein automatisches Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp schafft,umfassend einen Motor, ein Paar von Haltelementen, die selektivmiteinander in Eingriff bringbar sind, und ein Positionserfassungsmittel,wodurch das Terminal automatisch auf einfache Weise geöffnet undgeschlossen werden kann.
[0202] Dasautomatische Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp gemäß der vorliegendenErfindung umfasst ferner ein nachgiebiges Mittel, wodurch das Gerätegehäuse einfachergeöffnetoder geschlossen werden kann, und das Gehäuse kann in seine ursprünglichePosition zurückgebrachtwerden, sogar wenn das automatische Mobilkommunikationsterminalvom Schiebetyp in einem manuellen Modus betrieben wird.
[0203] Gemäß der vorliegendenErfindung kann der Öffnungs-und Schließvorgangdes automatischen Mobilkommunikationsterminals vom Schiebetyp automatischbeendet werden, sogar wenn das Terminal nicht vollständig geöffnet odergeschlossen ist, wegen einer auf das Terminal ausgeübten äußeren Kraft.
[0204] Fernerkann ein an dem automatischen Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetypeingehender Anruf mittels der Bewegung des Terminals erfasst werden,anstelle der Benutzung eines Vibrationsmotors, wodurch die Wirksamkeitbei der Erfassung eines eingehenden Anrufs verbessert wird. Da deran dem automatischen Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetypeingehende Anruf anhand der Bewegung des Terminals erfasst werdenkann, anstatt durch einen Vibrationsmotor, kann ein eingehenderAnruf taktil und visuell erfasst werden. Darüber hinaus erfordert die vorliegendeErfindung keinen Vibrationsmotor, sodass das automatische Mobilkommunikationsterminalvom Schiebetyp verkleinert werden kann und die Herstellungskostendes automatischen Mobilkommunikationsterminals vom Schiebetyp reduziertwerden.
[0205] Obwohlbevorzugte Ausführungsbeispiele dervorliegenden Erfindung zur Erläuterungoffenbart worden sind, ist es füreinen Fachmann auf diesem Gebiet klar, dass vielfältige Änderungen,Ergänzungenund Ersetzungen möglichsind, ohne den Schutzbereich der Erfindung zu verlassen, der durchdie Patentansprüchefestgelegt wird.

权利要求:
Claims (45)
[1] Mobilkommunikationsterminal vom Schiebetyp miteinem ersten Gerätegehäuse undeinem zweiten Gerätegehäuse, daserste Gerätegehäuse unddas zweite Gerätegehäuse sindrelativ zueinander verschiebbar, wobei das erste Gerätegehäuse oderdas zweite Gerätegehäuse aufder Oberseite des jeweils anderen liegt, wobei das Terminal umfasst: einenMotor um die erforderliche Leistung für eine Schiebebewegung zurVerfügungzu stellen; eine Leistungsübertragungseinheit,verbunden mit einer Rotorwelle des Motors zum Übertragen der Antriebskraftdes Motors, die Leistungsübertragungseinheitumfasst ein Paar von Halteelementen, ein nachgiebiges Mittel umdie Halteelemente selektiv miteinander in Eingriff zu bringen undeine Führungsnockeum das nachgiebige Mittel und eines der Halteelemente aufzunehmen; einZahnradritzel, das mit der Leistungsübertragungseinheit verbundenist und mittels der Antriebskraft des Motors gedreht wird; daserste Gerätegehäuse besitzteine daran angebrachte Zahnstange, die Zahnstange befindet sichim Eingriff mit dem Zahnradritzel, das erste Gerätegehäuse wird relativ zu dem zweitenGerätegehäuse verschoben,wenn das Zahnradritzel gedreht wird; das zweite Gerätegehäuse weistdie Leistungsübertragungseinheitund das Zahnradritzel auf, der Motor ist fest an dem zweiten Gerätegehäuse befestigt; einenBetätigungsschalterzum Öffnenund Schließen,angeordnet an dem ersten Gerätegehäuse oder demzweiten Gerätegehäuse zumAnlegen eines Betätigungssignalsan dem Motor; und eine Steuereinheit zum Steuern des Betriebsdes Motors als Antwort auf das Signal des Betätigungsschalters zum Öffnen undSchließen.
[2] Terminal nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der Motor ein Getriebemotor ist mit einem Getriebe zum Verstärken desAntriebsdrehmoments.
[3] Terminal nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Paar der Halteelemente umfasst: eine Scharnierwelle, dereneine Seite an der Drehwelle des Motors befestigt ist; und eine Gleitnocke, dieselektiv mit der Scharnierwelle in Eingriff bringbar ist, wobeidie Führungsnockedie Gleitnocke relativ in Drehrichtung blockiert und die Gleitnockein axialer Richtung bewegbar aufnimmt, die Führungsnocke besitzt ein mitdem Zahnradritzel im Eingriff befindliches Ende, und wobei das nachgiebigeMittel zwischen der Gleitnocke und der Führungsnocke angeordnet istum die Gleitnocke gegen die Scharnierwelle zu drücken.
[4] Terminal nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass das nachgiebige Mittel eine nachgiebige Kraft ausübt, diegrößer istals die Antriebskraft des Motors und kleiner als die äußere Kraft,das nachgiebige Mittel expandiert als Reaktion auf eine automatischeGleitbewegung, sodass die Gleitnocke gedreht wird, wenn sie sichim Eingriff mit der Scharnierwelle befindet, und das nachgiebigeMittel wird als Reaktion auf eine manuelle Gleitbewegung komprimiertdurch die äußere Kraft,sodass die Verbindung zwischen der Scharnierwelle mit der Gleitnocke gelöst wird.
[5] Terminal nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass das nachgiebige Mittel eine Schraubendruckfeder ist.
[6] Terminal nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass die Scharnierwelle einen darauf ausgebildeten Vorsprung aufweist,sodass die Scharnierwelle als männlicheNocke dient, die Gleitnocke weist eine Vertiefung auf, entsprechendzu dem Vorsprung der männlichenNocke, ausgebildet an einer ihrer Seiten, sodass die Gleitnockeals weibliche Nocke dient.
[7] Terminal nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass die Gleitnocke einen daran ausgebildeten Vorsprung aufweist,sodass die Gleitnocke als männlicheNocke dient, die Scharnierwelle weist eine Vertiefung auf, ent sprechenddem Vorsprung der männlichenNocke, ausgebildet an einer ihrer Seiten, sodass die Scharnierwelleals weibliche Nocke dient.
[8] Terminal nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der Betätigungsschalterzum Öffnen undSchließenein Knopf mit unterschiedlichen Funktionen ist.
[9] Terminal nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das zweite Gerätegehäuse einGehäusezum Aufnehmen der Leistungsübertragungseinheitumfasst, der Motor ist fest an dem Gehäuse angebracht, wobei das Gehäuse festan dem zweiten Gerätegehäuse angebrachtist.
[10] Terminal nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet,dass es ferner umfasst: eine Sensoreinheit mit einem Positionserfassungsmittelzum Steuern der Gleitbewegung des ersten Gerätegehäuses, wobei die Antriebssteuereinheit denBetrieb des Motors als Reaktion auf das Signal von dem Positionserfassungsmittelsteuert.
[11] Terminal nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet,dass die weibliche Nocke und die männliche Nocke alle 360° miteinanderim Eingriff sind.
[12] Terminal nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass das Positionserfassungsmittel der Sensoreinheit wenigstensan dem ersten oder dem zweiten Gerätegehäuse angebracht ist, um direktdie relative Position zwischen dem ersten Gerätegehäuse und dem zweiten Gerätegehäuse zu erfassen,um die Beendigung der Schiebebewegung festzustellen.
[13] Terminal nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass das Positionserfassungsmittel der Sensoreinheit an den erstenund zweiten Gerätegehäusen angebrachtist, um direkt die Relativposition zwischen dem ersten Gerätegehäuse unddem zweiten Gerätegehäuse zu erfassen,um die Beendigung der Schiebebewegung festzustellen.
[14] Terminal nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet,dass das Positionserfassungsmittel ein Kontaktsensor ist, der geschaltetwird, wenn eines der wenigstens zwei Erfassungsmittel ein Positionserfassungszielkontaktiert und die Beendigung der Schiebebewegung des ersten Gerätegehäuses durchdas Schalten des Sensors erfasst wird.
[15] Terminal nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet,dass der Kontaktsensor umfasst: Schaltterminals, angebrachtan den oberen und unteren Enden des ersten Gerätegehäuses oder den oberen und unterenEnden des zweiten Gerätegehäuses, dieSchaltterminals sind durch Niederdrücken schaltbar; und einKontaktterminal, ausgebildet in der Form eines feinen Vorsprungsund angebracht an dem oberen Ende des zweiten Gerätegehäuses oderdem unteren Ende des ersten Gerätegehäuses, dasKontaktterminal ist entsprechend den Schaltterminals angeordnet,das Kontaktterminal betätigtdie Schaltterminals, wenn die Schiebebewegung des ersten Gerätegehäuses abgeschlossenist, sodass die Schaltterminals geschaltet werden.
[16] Terminal nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet,dass das Positionserfassungsmittel ein kontaktloser Sensor ist,der geschaltet wird, wenn eines der wenigstens zwei Erfassungsmitteldem Positionserfassungsziel ohne Kontakt gegenüberliegt, die Beendigung derSchiebebewegung des ersten Gerätegehäuses wirddurch Schalten des Sensor erfasst.
[17] Terminal nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet,dass der kontaktlose Sensor umfasst: Erfassungssensoren, angebrachtan den oberen und unteren Enden des ersten Gerätegehäuses oder an den oberen undunteren Enden des zweiten Gerätegehäuses, dieSchaltterminals werden geschaltet, wenn ein Magnetfeld erfasst wird;und ein Magnet, angebracht an dem oberen Ende des zweiten Gerätegehäuses oderan dem unteren Ende des ersten Gerätegehäuses zur Erzeugung eines Magnetfelds,der Magnet ist entsprechend den Erfassungssensoren angeordnet, derMagnet liegt den Erfassungssensoren gegenüber, wenn die Verschiebebewegungdes ersten Gerätegehäuses beendetist, sodass die Erfassungssensoren geschaltet werden.
[18] Terminal nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass das Positionserfassungsmittel der Sensoreinheit die Drehungeines festgelegten Teils der Scharnierwelle in einem festgelegtenWinkel von dem Motor erfasst, der fest an dem zweiten Gerätegehäuse befestigtist.
[19] Terminal nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet,dass das Positionserfassungsmittel ein Kontaktsensor ist zum Erfassender Drehung des festgelegten Teils der Scharnierwelle um einen festgelegtenWinkel durch einen Kontakt.
[20] Terminal nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet,dass der Kontaktsensor umfasst: ein Bürstengehäuse, das eine daran ausgebildete vorspringendeBürsteaufweist; und ein Gleichrichtergehäuse mit einem ersten Muster undeinem zweiten daran ausgebildeten Muster, wobei die ersten und zweitenMuster voneinander beabstandet sind, sodass die ersten und zweitenMuster in jedem beliebigen Winkel elektrisch miteinander verbundenwerden könnendurch elektrischen Kontakt der Bürsteund der ersten und zweiten Muster, und wobei ein In-Phase-Zustanderfasst wird, wenn das erste Muster und das zweite Muster des Gleichrichtergehäuses injedem gewünschtenWinkel elektrisch miteinander verbunden werden durch die Bürste des Bürstengehäuses wenndas Bürstengehäuse und dasGleichrichtergehäuserelativ zueinander durch die Drehung des Motors gedreht werden.
[21] Terminal nach Anspruch 20, wobei das Bürstengehäuse festmit dem Ausgang des Motors oder einer Seite der Scharnierwelle verbundenist, und das Verstärkergehäuse istfest mit einer Seite der Scharnierwelle oder dem Ausgang des Motorsverbunden, das Verstärkergehäuse istgegenüberdem Bürstengehäuse angeordnet.
[22] Terminal nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet;dass das Gleichrichtergehäusefest an dem Umfang der Scharnierwelle oder der Innenseite des Gehäuses angebrachtist, und das Bürstengehäuse istsicher an der Innenseite des Gehäusesoder dem Umfang der Scharnierwelle angebracht, das Bürstengehäuse istgegenüberdem Gleichrichtergehäuse angeordnet.
[23] Terminal nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet,dass das Positionserfassungsmittel ein kontaktloser Sensor zum kontaktlosenErfassen der Drehung des festgelegten Teils der Scharnierwelle umeinen festgelegten Winkel ist.
[24] Terminal nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet,dass der kontaktlose Sensor umfasst: Sensoren, die geschaltetwerden, wenn ein Magnetfeld erfasst wird; und einen Magneten,der entsprechend den Sensoren zur Erzeugung eines Magnetfeldes angeordnetist.
[25] Terminal nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass die Sensoreinheit umfasst: ein Positionserfassungsmittelzum Erfassen der Beendigung der Schiebebewegung des ersten Gerätegehäuses; und einPositionserfassungsmittel zum Erfassen der Drehung eines festgelegtenTeils der Scharnierwelle um einen festgelegten Winkel durch denMotor, der fest an dem zweiten Gerätegehäuse befestigt ist.
[26] Verfahren fürden automatischen Antrieb eines Mobilkommunikationsterminals vomSchiebetyp, umfassend ein erstes Gerätegehäuse und ein zweites Gerätegehäuse, daserste Gerätegehäuse und daszweite Gerätegehäuse sindautomatisch relativ zueinander verschiebbar, wobei entweder daserste Gerätegehäuse oderdas zweite Gerätegehäuse auf derOberseite des anderen aufliegt, das Verfahren umfasst die folgendenSchritte: (a) Anlegen eines Antriebssignals an eine Antriebssteuereinheit; (b)Erfassen der Ursprungsposition eines Positionserfassungsziels mittelswenigstens zweiter Erfassungsmittel, die voneinander um die Bewegungsdistanzdes ersten Gerätegehäuses beabstandetsind, um die Drehrichtung des Antriebsmotors festzustellen, undAnlegen eines Antriebssignals, das die festgelegte Drehrichtungbesitzt an den Antriebsmotor; und (c) Anlegen eines Antriebs-Stopp-Signalsan den Antriebsmotor, wenn eines der wenigstens zwei Erfassungsmitteldas Positionserfassungsmittel innerhalb eines festgelegten Zeitraumserfasst.
[27] Verfahren nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet,dass es ferner den folgenden Schritt umfasst: (d) Anlegen einesAntriebssignals, dessen Richtung entgegengesetzt zu der Drehrichtungdes Antriebsmotors ist, wenn das Positionserfassungsziel nicht mittelsder wenigstens zwei Erfassungsmittel während eines festgelegten Zeitraumserfasst worden ist, und Wiederholen des Verfahrensschritts (c).
[28] Verfahren nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet,dass das Antriebssignal in dem Verfahrensschritt (a) erzeugt wirddurch die Betätigung einesBetätigungsschalterszum Öffnenund Schließen,der an dem ersten Gerätegehäuse oderdem zweiten Gerätegehäuse angebrachtist.
[29] Verfahren nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet,dass das Antriebssignal in dem Verfahrensschritt (a) erzeugt wirddurch die Erfassung des Positionsabstands des Positionserfassungsziels durchdas Positionserfassungsmittel.
[30] Verfahren nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet,dass das Positionserfassungsziel und die wenigstens zwei Erfassungsmittelan einer Position angebracht sind, wo sich das erste Gerätegehäuse unddas zweite Gerätegehäuse überlappen,wenn das zweite Gerätegehäuse vollständig freiliegt oder vollständigbedeckt ist.
[31] Verfahren nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet,dass das Positionserfassungsziel ein Magnet ist, und die wenigstenszwei Erfassungsmittel kontaktlose Sensoren zum Erfassen der Magnetkraftdes Magnets sind.
[32] Verfahren nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet,dass das Positionserfassungsziel ein Vorsprung ist, ausgebildetan einer Seite des ersten Gerätegehäuses oderdes zweiten Gerätegehäuses, unddass die wenigstens zweit Erfassungsmittel dünne kuppelförmige Schalter sind, ausgebildetan einer Seite des zweiten Gerätegehäuses oderdes ersten Gerätegehäuses, diekuppelförmigenSchalter sind entsprechend den Vorsprüngen angeordnet.
[33] Verfahren zum automatischen Antreiben eines Mobilkommunikationsterminalsvom Schiebetyp mit einem ersten Gerätegehäuse und einem zweiten Gerätegehäuse, daserste Gerätegehäuse unddas zweite Gerätegehäuse sindautomatisch relativ zueinander verschiebbar, wobei das erste Gerätegehäuse oderdas zweite Gerätegehäuse aufder Oberseite des anderen liegt, das Verfahren umfasst die folgendenSchritte: (a) Anlegen eines Antriebssignals an eine Antriebssteuereinheit; (b)Erfassen der Ursprungsposition des ersten Gerätegehäuses um die Drehrichtung desAntriebsmotors festzulegen, und Anlegen des Antriebssignals, das dieerfasste Drehrichtung des Antriebsmotors besitzt; und (c) Anlegeneines Antriebs-Stopp-Signals an den Antriebsmotor, wenn die festgelegteAnzahl von In-Phase-Signalen erfasst worden ist mittels des Positionserfassungsmittelszum Erfassen der Drehung der Scharnierwelle.
[34] Verfahren nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet,dass es ferner den folgenden Verfahrensschritt umfasst: (d)automatisches Zurückführen desersten Gerätegehäuses zuder ursprünglichenPosition, wenn das zweite Gerätegehäuse nichtvollständigfrei liegt oder vollständigbedeckt ist, nachdem das Antriebs-Stopp-Signal dem Antriebsmotor zugeführt wordenist.
[35] Verfahren nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet,dass das Antriebssignal in dem Verfahrensschritt (a) erzeugt wirddurch die Betätigung einesBetätigungsschalterszum Öffnenund Schließen,der an dem ersten Gerätegehäuse oderdem zweiten Gerätegehäuse angebrachtist.
[36] Verfahren nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet,dass das Positionserfassungsmittel in dem Verfahrensschritt (c)ein Kontaktsensor ist zum Erfassen der Drehung eines festgelegtenTeils der Scharnierwelle um einen festgelegten Winkel gegenüber demMotor, der fest mit dem zweiten Gerätegehäuse verbunden ist.
[37] Verfahren nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet,dass das Positionserfassungsmittel in dem Verfahrensschritt (c)ein kontaktloser Sensor ist zum Erfassen der Drehung des festgelegtenTeils der Scharnierwelle um einen festgelegten Winkel gegenüber demMotor, der fest mit dem zweiten Gerätegehäuse verbunden ist.
[38] Verfahren zum Erfassen eines an einem Mobilkommunikationsterminalvom Schiebetyp eingehenden Anrufs, umfassend ein erstes Gerätegehäuse undein zweites Gerätegehäuse, daserste Gerätegehäuse unddas zweite Gerätegehäuse sindautomatisch relativ zueinander verschiebbar, wobei das erste Gerätegehäuse oderdas zweite Gerätegehäuse aufder Oberseite des anderen liegt, das Verfahren umfasst die folgendenVerfahrensschritte: (a) Empfangen eines von außen eingehendenAnrufs; (b) Anlegen eines Erfassungssignals für eineneingehenden Anruf an eine Antriebssteuereinheit des Mobilkommunikationsterminalsvom Schiebetyp wenn der eingehende Anruf erfasst worden ist; (c)Erfassen der ursprünglichenDrehrichtung eines Antriebsmotors mittels der Antriebssteuereinheitin Abhängigkeitdavon, ob das zweite Gerätegehäuse freiliegt oder bedeckt ist; und (d) Anlegen eines Betätigungssignalsan den Antriebsmotor des Mobilkommunikationsterminals vom Schiebetypmittels der Antriebssteuereinheit, sodass das zweite Gerätegehäuse wiederholtgeöffnetund geschlossen werden kann.
[39] Verfahren nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet,dass es ferner die folgenden Verfahrensschritte umfasst: (e)Beenden des Öffnenund Schließensdes ersten Gerätegehäuses mittelsdes Betätigungsschalters zum Öffnen undSchließen;und (f) Einschalten den Antriebsmotors des Mobilkommunikationsterminalsvom Schiebetyp bis das zweite Gerätegehäuse vollständig frei liegt, wenn das zweite Gerätegehäuse bedecktist, nachdem erfasst worden ist, ob das zweite Gerätegehäuse freiliegt oder bedeckt ist.
[40] Verfahren nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet,dass der Verfahrensschritt (c) ausgeführt wird durch Erfassen derPosition eines Positionserfassungsziels mittels der wenigstens zweiErfassungsmittel, die voneinander um den Bewegungsabstand des erstenGerätegehäuses beabstandet sind,um festzulegen, ob das zweite Gerätegehäuse bedeckt oder freigelegtist.
[41] Verfahren nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet,dass der Verfahrensschritt (d) wiederholt die folgenden Unterschritteausführt: (d1)Anlegen eines Betätigungssignalsan den Antriebsmotor des Mobilkommunikationsterminals vom Schiebetypmittels der Antriebssteuereinheit; und (d2) Anlegen eines Antriebssignals,dessen Richtung entgegengesetzt zu der Drehrichtung der Antriebssteuereinheitist, wenn das Positionserfassungsziel mittels eines der wenigstenszwei Erfassungsmittel innerhalb eines festgelegten Zeitraums erfasstworden ist.
[42] Verfahren nach Anspruch 41, dadurch gekennzeichnet,dass der Verfahrensschritt (d) ferner den folgenden Unterschrittumfasst: (d3) Zuführeneines Antriebssignals dessen Richtung entgegengesetzt zu der Drehrichtungder Antriebssteuereinheit ist, wenn die Position des Positionserfassungszielsnicht mittels der wenigstens zwei Erfassungsmittel während einesfestgelegten Zeitraums erfasst worden ist.
[43] Verfahren nach Anspruch 40, dadurch gekennzeichnet,dass das Positionserfassungsziel und die wenigstens zwei Erfassungsmittelan einer solchen Position angebracht sind, an der sich das erste Gerätegehäuse unddas zweite Gerätegehäuse überlappen,wenn das zweite Gerätegehäuse vollständig freiliegt oder vollständigbedeckt ist.
[44] Verfahren nach Anspruch 43, wobei das Positionserfassungszielein Magnet ist, und die wenigstens zweit Erfassungsmittel kontaktloseSensoren zum Erfassen der Magnetkraft des Magnets sind.
[45] Verfahren nach Anspruch 43, dadurch gekennzeichnet,dass das Positionserfassungsziel ein auf einer Seite des erstenGerätegehäuses oderdes zweiten Gerätegehäuses ausgebildeterVorsprung ist, und dass die wenigstens zwei Erfassungsmittel dünne kuppelartigeSchalter sind, ausgebildet auf einer Seite des zweiten Gerätegehäuses oderdes ersten Gerätegehäuses, diekuppelartigen Schalter sind entsprechent dem Vorsprung ausgebildet.

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法律状态:
2005-11-24| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|

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2008-03-13| 8128| New person/name/address of the agent|Representative=s name: LINDNER BLAUMEIER PATENT- UND RECHTSANWAELTE, 9040 |

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2008-07-17| 8131| Rejection|

优先权:

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申请号 | 申请日 | 专利标题

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